http://piraten-sachsen.de/2010/02/17/karnevalsscherz-kalkul-oder-was/ Die Piratenpartei in Sachsen Wed, 10 Apr 2013 14:20:32 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.5.1 http://piraten-sachsen.de/2010/02/17/karnevalsscherz-kalkul-oder-was/#comment-482 Maschinist Wed, 17 Feb 2010 23:55:05 +0000 http://www.piraten-sachsen.de/?p=1587#comment-482 Nach dem was ihm vorgelegt wurde konnte Köhler formal nicht anders.
Nach dem was die CDU/CSU-SPD und dann -FDP veranstaltet hatten, wollte er auch gar nicht anders.
Köhler hat zwar sein Gästebuch zensiert (wenn er es denn selbst war), aber er hat auch den Ball ins Feld der Regierung geworfen – was die gar nicht wollte. Pünktlich zum Tag der zünftigen Aschermittwochsreden und vor der Anhörung.
Damit will er erzwingen dass das Gesetz endgültig durch ein anderes zurückgenommen wird, ausgesetzt kann es formal nicht werden.
Eine Spontandemo für diese Unterschrift wäre angemessen.

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