Die Piratenpartei in Sachsen – deine soziale Alternative

WWR #5 17. August 2010

Liquid Feedback

Freitag der 13. ist im allgemeinen ein Unglücksdatum. Doch dieser Freitag ist ein besonderer Freitag in der Geschichte der deutschen Piratenpartei. Liquid Feedback ging bundesweit online. Trotz der innerparteilichen und auch ins öffentliche Licht gerückten Diskussionen über Datenschutz und Transparenz. Es wurde in der Partei der bestmögliche Kompromiss gesucht, der die große Mehrheit der Piraten zufrieden stellt.

Es haben sich bereits 2300 Piraten von 12.000 Mitgliedern angemeldet und stellen schon fleißig Anträge und Initiativen.

Was Liquid Feedback genau ist, könnt ihr erstmal hier erfahren.

Eine ausführliche Erklärung folgt, wenn die ersten Erfahrungsberichte über Liquid Feedback in der Anwendung verfasst werden können.

Google Street View

Das Thema der Woche in den Medien ist der Sommerlochfüller „Google Streetview“. Auch bei den Piraten erregt dieses Thema, aufgrund der vielen falsch gestreuten Informationen der Medien, großes Interesse. Die Diskussionen gingen von „Ist ja alles gar nicht so schlimm“ über „O(h)M(ein)G(ott) Datenschutz!“ bis hin zu „Da kann passieren, dass wir bald keine Fotos mehr machen dürfen.“

Viele Leute wurden zu diesem Thema falsch aufgeklärt. Sie sind der Annahme, dass Google dauerhaft die abgelichteten Häuser überwacht und die Daten ins Internet stellt oder Leute beim Sonnenbaden im Garten fotografiert. Das ist schlichtweg falsch. Es handelt sich um eine einmalige Momentaufnahme. Es werden auch keine Angaben zu den Wohnungseigentümern oder Mietern in den Häusern gemacht. Google markiert nur Denkmäler, Firmen und Haltestellen  Mittlerweile sind die Piraten zu dem Konsens gekommen, dass hier mehr Aufklärungsarbeit geleistet werden muss, damit die Paranoiker ruhig schlafen und blinde Befürworter etwas weniger blauäugig durch das Leben gehen.

Die Leipziger Volkszeitung hatte dazu eine Anfrage an die Piraten in Sachsen gestellt, welche unsere Position darlegen sollte. Innerhalb kürzester Zeit ist ein Statement entstanden, bei welchem die Doppelmoral der Bürgerrechtsverletzer de Mazière und Westerwelle anprangert wird.

Piratenpartei als Marke eingetragen

Erst kam der Schock, dann die hitzigen Diskussionen und dann die Ernüchterung. Die Piratenpartei wurde als Marke eingetragen. Nach der anfänglichen Aufregung wurde klar, dass die ganze Geschichte mit nur ein paar Fragen an die richtigen Leute aufgeklärt werden konnte.  Ein Berliner Pirat hat unser Logo auf seinen Namen angemeldet. Eine Kölner Kanzlei die Textmarke. Bereits im Frühjahr wurde die Registrierung vom Bundesvorstand verabschiedet. Daher gab es viel Wind um Nichts.

Vorbereitungen Landesparteitag

Der Landesparteitag steht vor der Tür. Bis zum 5. September können noch Satzungs- und Programmänderungsanträge eingereicht werden. Es gibt auch schon einige Kandidaten für den neu zu wählenden Vorstand und das Schiedsgericht. Auch du kannst kandidieren. Weitere Informationen und Material findest du im Wiki.

Vorbereitung Bundesparteitag

Auch die Vorbereitungen für den Bundesparteitag 2010 in Chemnitz laufen auf Hochtouren. Letzten Freitag trafen sich die Chemnitzer Piraten, die in ihren Fachbereichen den Hut aufh aben. In dem 2 1/2-Stündigen Treffen wurde viel Organisatorisches besprochen. Gesucht werden immer noch fleißige Helfer. Habt ihr Lust? Dann meldet euch bei Christian Neubauer.

Die ersten Hotelbetten können schon zu günstigeren Konditionen angeboten werden. Eine Seite mit Stadtinformationen ist gerade im Aufbau.

Sommerpause KV Leipzig

Der Kreisverband Leipzig geht in die verdiente Sommerpause. Es wird also im August keine Arbeitstreffen geben. Dennoch gab es am 12.08. um 19 Uhr in der Moritzbastei ein Aktionstreffen zum Thema „§108e“. Als nächste große gemeinsame Aktion wird die Fahrt zur „Freiheit statt Angst“-Großdemo sein, die das Ende der Pause einläutet.

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Autoren: Loralitilli und Skapiratin

Hilfe: Klaus Peukert, Hannibal und Stummi


Kommentare

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