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Pressemitteilung PIRATEN Sachsen über den Polizeieinsatz am 5. März 2011 in Chemnitz

Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland kritisiert den Polizeieinsatz zum 5. März 2011 in Chemnitz. Wie durch Augenzeugen berichtet, wurde unter Einsatz von körperlicher Gewalt sowie durch Einschüchterung von Gegendemonstranten der Weg für die Naziroute entlang des Innenstadtrings von vielen demokratischen Protesten freigehalten. Die Folge waren mehrere verletzte Gegendemonstranten und ein reibungsloser Ablauf der Neonazi-Demonstration. Zum Beispiel erlitt eine amerikanische Austauschstudentin eine Gehirnerschütterung. Der Aufmarsch von 300-400 Neonazis wurde von etwa der doppelten Anzahl an Polizeikräften begleitet.

„Das Polizeikonzept, friedliche, demokratische Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch zu unterbinden und den Aufmarsch um jeden Preis durchzusetzen, wirft ein sehr schlechtes Licht auf das tolerante und weltoffene Sachsen“, so Stefan Hofmann vom Landesvorstand. Der Generalsekretär Torsten Fehre ergänzt dazu: „Wieder einmal zeigt sich, dass wir dringend die von uns geforderte Kennzeichnung von Polizeibeamten benötigen, damit es in Zukunft möglich ist, Polizisten, welche keine Verhältnismäßigkeit wahren können, sicher zu identifizieren und disziplinarischen Maßnahmen zuzuführen.“


Kommentare

2 Kommentare zu Pressemitteilung PIRATEN Sachsen über den Polizeieinsatz am 5. März 2011 in Chemnitz

  1. Thomas meinte am

    Und ihr habt ne Ordnungsmaßnahme gefordert, als ich einen Blogeintrag veröffentlicht habt …

  2. Christian meinte am

    „Die Folge waren (…) ein reibungsloser Ablauf der Neonazi-Demonstration“

    Es tut mir leid das jetzt sagen zu müssen, aber die Polizei ist nunmal dazu verpflichtet, den reibungslosen Ablauf einer angemeldeten Demonstration zu gewährleisten. Auch Nazis haben nunmal das Recht zu demonstrieren.

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