Die Piratenpartei in Sachsen – deine soziale Alternative

Einladung zur Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2014 und Landesparteitag 2014.1

Wir laden dich hiermit zur Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2014 und zum 1. Landesparteitag 2014 der Piratenpartei Sachsen im Gasthof Roter Hirsch, Am Anger 1, 09236 Claußnitz ein.

Die Aufstellungsversammlung und der Parteitag beginnen am Samstag, dem 25. Januar 2014, um 9:30 Uhr und enden voraussichtlich am Sonntag, dem 26. Januar 2014, um 18:00 Uhr. Am Samstag beginnt die Akkreditierung um 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist jederzeit während des gesamten Parteitags bzw. der Aufstellungsversammlung möglich.

Bitte Mitgliedsbeitrag überweisen

Falls Du es noch nicht gemacht hast, bitte überweise Deinen Mitgliedsbeitrag (48€ pro Jahr)!

  • Piratenpartei Konto-Nr.: 4796586 BLZ: 83065408 Bank: Deutsche Skatbank
  • IBAN: DE60830654080004796586, BIC: GENODEF1SLR
  • Verwendungszweck: Mitgliedsbeitrag:Vorname, Nachname, MNr: Mitgliedsnummer, Geburtsdatum

Am einfachsten ist der Lastschrifteinzug. Das Formular dafür gibt es hier.

Bitte bedenke auch, rechtzeitig bei deiner Gliederung für 2014 die Beitragsminderung zu beantragen, falls dies für dich nötig ist.

Infos zur Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2014

Für die Aufstellungsversammlung ist jeder stimmberechtigt, der das Wahlrecht zur Landtagswahl innehat.

Für einen entsprechenden Nachweis der Wahlberechtigung ist das Mitglied selbst verantwortlich. Hierzu ist ein gültiger Personalausweis mit dem Eintrag der Meldeanschrift ggfls. zuzüglich einer Meldebescheinigung mitzubringen. Wer nur einen Reisepass vorlegen kann, soll eine Meldebescheinigung vorlegen.
Jeder Pirat muss eine schriftliche Versicherung über seine Wahlberechtigung abgeben.

Für die Folgen einer ungültigen Aufstellungsversammlung wegen unrichtiger Angaben zur Wahlberechtigung haftet der Teilnehmer.

Jeder Deutsche, der am Tag der Landtagswahl 18 Jahre alt wird und dem das passive Wahlrecht nicht entzogen worden ist, kann aufgestellt werden. Allerdings muss er von einem stimmberechtigten Mitglied der jeweiligen Aufstellungsversammlung vorgeschlagen werden. Die Kandidaten werden nachdrücklich darum gebeten, eine Wählbarkeitsbescheinigung mitzubringen. Die Bescheinigung ist von der Gemeindebehörde kostenfrei zu erteilen.

Im Falle von größerem Zeitbedarf könnte sich die Aufstellungsversammlungen zeitlich etwas verlagern.

Die Wahlberechtigten wie auch die Kandidaten sind angehalten, sich selbst durch die Parteimedien aktuell über den Sachstand zu informieren. Die bisherige Kandidatenliste findet sich hier.

Infos zum Landesparteitag 2014.1

Bitte beachte, dass du zum Landesparteitag nur dann stimmberechtigt bist, wenn du alle deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Bei Unklarheiten ist ein Zahlungsbeleg über den von dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich. Eine Zahlung des fälligen Beitrags ist auf dem Parteitag möglich. Bitte bedenke, dass der Parteitag kurz nach dem Jahreswechsel stattfindet und deswegen die Schlange zum Bezahlen sehr lang werden könnte. Am besten also rechtzeitig überweisen.

Es können Programmänderungs-, Satzungsänderungs- und sonstige Anträge sowie Positionspapiere eingereicht werden. Der Fokus an diesem Wochenende wird allerdings auf der Aufstellungsversammlung liegen, der Parteitag daher erst nach deren Abschluss eröffnet werden.

Satzungsänderungsanträge und Programmanträge müssen bis zum 27.12.2013 um 23:59 Uhr beim Vorstand unter mailto:Vorstand@piraten-sachsen.de eingegangen sein. Für sonstige Anträge und Positionspapiere gelten keine Fristen.

Vorläufige Tagesordnung der Aufstellungsversammlung:

  • Akkreditierung: ab 9:00 Uhr
  • Beginn: 9:30 Uhr
  • TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter
  • TOP 2 – Beschluss zur Tagesordnung
  • TOP 3 – Ggfls. Änderungsanträge zur Geschäftsordnung
  • TOP 4 – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
  • TOP 5 – Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
  • TOP 6 – Wahl der Landesliste
  • TOP 7 – Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters
  • TOP 8 – Sonstiges
  • TOP 9 – Schluss der Versammlung zur Aufstellung der Landesliste

Vorläufige Tagesordnung des Landesparteitages:

  • Akkreditierung: ab 9:00 Uhr
  • Beginn: 9:30 Uhr
  • TOP 1 Eröffnung
  • TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters
  • TOP 3 Wahl des Protokollanten
  • TOP 4 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
  • TOP 5 Abstimmung der Tagesordnung
  • TOP 6 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
  • TOP 7 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
  • TOP 8 Programmanträge
  • TOP 9 Satzungsänderungsanträge
  • TOP 10 sonstige Anträge
  • 18:00 Uhr Ende

Es ist geplant, zunächst die Aufstellungsversammlung durchzuführen und anschließend den Parteitag abzuhalten. Sollten, etwa Satzungsänderungen die Bewerberaufstellungen betreffend, eine andere Reihenfolge notwendig machen, ist ein anderer Ablauf selbstverständlich möglich. Für die endgültige Tagesordnung ist allein die Entscheidung der jeweiligen Versammlung ausschlaggebend.

Alle weiteren Informationen und Aktualisierungen kannst du hier und hier verfolgen.