Die Piratenpartei in Sachsen – deine soziale Alternative

„Herz statt Hetze“ – ein voller Erfolg

Ein Bericht von den gestrigen Demonstrationen in Dresden

Der unter der Kampagne „Herz statt Hetze“ organisierte Sternlauf durch Dresden am gestrigen 19.10.15 ist nach ersten Einschätzungen ein voller Erfolg gewesen. Etwa 15000-19000 Menschen beteiligten sich nach Schätzungen der Studentengruppe ‚Durchgezählt‘ an den Demonstrationen von ‚Nazifrei! – Dresden stellt sich quer‘, ‚Dresden für Alle‘, ‚Postplatzkonzerte‘, ‚Leipzig nimmt Platz‘ und dem ‚Bündnis Chemnitz Nazifrei‘, welche von vielen Organisationen und Parteien, unter anderem auch uns PIRATEN unterstützt worden sind.

Dem entgegen standen nach Schätzungen 20000 besorgte Bürger_innen, Neonazis und Hooligan-Schlägertruppen, auch wenn aus Pegida-Kreisen wieder einmal utopische Zahlen von angeblich 39000 Teilnehmern kommuniziert wurde.

Mit der Piratenpartei als Co-Anmelder des ‚Bündnis Chemnitz Nazifrei‘ zogen zwischen 2000 und 2500 Menschen von der TU Bergstraße die Hochschulstraße hinab bis zum Dresdner Hauptbahnhof, wo sich, neben vielen weiteren Dresdner Bürger_innen, Reisegruppen aus Chemnitz und Berlin, sowie eine große Gruppe der Partei DIE GRÜNEN, der Demonstration anschloss. An deren Ziel, dem Altmarkt, war die Gruppe auf etwa 5000 Menschen angewachsen und zog dann weiter zum Postplatz, um den Platz für die am Abend anstehenden Postplatzkonzerte freizuhalten.

„So gut die Kommunikation mit der niedersächsischen Polizei auf der TU-Route auch funktionierte, bei der sich Einsatzleiter und Versammlungsleiter sogar ‚Du’zten, gab es doch auf anderen Routen durchaus Probleme mit eingesetzten Beamten aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Würtemberg, Thüringen sowie der sächsischen Polizei. Einige Beamte wünschten Pegida-Anhängern sogar ‚Viel Spaß‘. Genau dieses Problem wird immer wieder kritisiert, wann werden die Innenminister hier endlich tätig?! Lang genug fordern unter anderem auch wir PIRATEN eine eindeutige Kennzeichnungspflicht sowie eine anonyme Meldestelle für auffällige Beamte, mit der solche Dinge der Polizeiführung leichter und ohne Angst vor Repressionen gemeldet werden könnten“, so Robert Lutz, Beauftragter für antifaschistische Themen der PIRATEN Sachsen.

Leider hat der Abend in Dresden ein unschönes Ende gefunden, nachdem es von Seiten Gewaltbereiter an mehreren Orten zu Ausschreitungen, Flaschen- und Böllerwürfen sowie bewaffneten Angriffen kam. Hunde- und Pferdestaffeln der sächsischen Polizei waren im Einsatz. Zwei Wasserwerfer wurden am Landtag aufgefahren, von denen einer wohl auch zum Einsatz kam. Die Postplatzkonzerte mussten leider auch vorzeitig beendet werden, nachdem 400 rechtsradikale Hooligans den Postplatz stürmten. Hier hatte die Polizei trotz angeforderter Hilfskräfte aus den anderen Bundesländern die Lage nicht mehr im Griff und stand teils untätig auf der anderen Straßenseite herum. „Dringender Handlungsbedarf, Herr Ulbig!“, findet Robert Lutz.

Was für uns jedoch klar und deutlich bleibt:

* Wir PIRATEN haben und werden uns immer gegen menschenverachtende und rassistische Hetze einsetzen und für eine Gleichwertigkeit aller Menschen, egal welcher Herkunft, Sexualität oder Religion, eintreten!
* Die hohe Anzahl an Wutbürger_innen, die zu Pegida gehen, hat die Landes- und Bundespolitik der letzten Jahre maßgeblich zu verantworten.
* Die Bereiche Bildungs- und Sozialpolitik gehören zu den wichtigsten, die wir zur Bewältigung des Flüchtlingsthemas brauchen. Nur durch gute Bildung kann rassistisches Gedankengut effektiv bekämpft werden und nur durch sinnvolle Sozialpolitik kann man unzufriedene Bürger_innen davon abhalten, rechtspopulistischen Führern nachzulaufen. Das BGE spielt hierbei für uns weiterhin die entscheidende Rolle.


Kommentare

3 Kommentare zu „Herz statt Hetze“ – ein voller Erfolg

  1. moin

    sachse und nazi sein? – entweder sachse oder nazi.

    „fremdenfeindlichkeit“ ist ein gesamtdeutsches fänomen,

    (hier im westen hetzt die afd gg die zonies, insb gg die mecker-pommes.)

    die zuwanderung ist eine aufgabe – kein problem.
    das dieses und nächstes jahr jeweils eine millionen deutsche werden, ist kein problem, sondern eine grosse aufgabe.

    als erstes brauchen wir preisgünstigen wohnraum.
    danach ädequate arbeitsplätze.
    nicht jeder zugereiste ist gehierncherug.

    zwischen den neudeutschen und den eingessen gibt es eine konkurenz bei den sozialschwachen.

    das führt zu konflikten.

    als erstes brauchen wir billigen wohnraum.

    (ua werden die studenten in laib-zwick und dresden in konkurenz mit den zugereisten treten müssen, die zuwanderung von neusachsen aus syrienen verknappt das wohnungsangebot für sozialschwache/studenten.)

    da muss sofort was geschehen.

    eine förderung des sog sozialen wohnungsbau ist muss.

    das dauert, bis es sich auswirkt, also sofort!

    hier im westen hören wir, dass bei euch ortsnahe grundschulen geschlossen werden müssen, weil es an kleinen kindern fehlt.

    („der fuchs ist schlau und stellt sich dumm – der wessi macht es andersrum“)

    einzelne kommunen sollen darum werben, das ihre schule kinder kriegt.

    ´jetzt gibts eben kinder – werden sie auch immer behaupten, sie wären syrier, iraker, afghanen oder sonstwas….sie werden sachsen sein!

    als nächstes braucht es arbeitsplätze.

    (seht euch mal das jobangebot in ost-meckopom an – da noch arbeitssuchende draufknallen bringt garnichts)

    es braucht wohnungen, schulen und arbeit.

    (und noch was, was ich anmerken möchte)

    zarathustra

  2. moin

    die scheisse kriecht aus allen löchern.

    das die afd bundesweit auf derzeit 6% steht, tendenz wachsend, ist ja nun nicht die schuld der sachsen.

    es sollten mal kritisch, auch und insbesondere der eigenen position, überprüft werden, wo und was die probleme sind.
    es vereinfacht, die argumente der gegenseite auszublenden, aber die diskussion können wir nur gewinnen, wenn wir die gegenseite überzeugen.

    es ist abzulehnen, anderen die eigene sicht zu okkroieren.
    nicht nur in laib-zwick sind damals die menschen aufgestanden.

    zwingen dürfen wir niemanden.
    zwingen auf dauer lässt sich niemand.

    (zb england: da stauen sich flüchtlinge in calais, die engländer wollen sie nicht einwandern lassen.
    den engländern gemäss karl marx einfach befehlen, geht nicht.
    lenin & sein genosse stalin geht auch nicht.
    jeden erschiessen, der anderer meinung ist…
    es gäbe dann zwar keine flüchtlinge, da sich die erdenbevölkerung auf 1 reduziert hätte, aber wenn mensch jeden wegballert, der nicht der eigenen meinung ist, wäre mensch der letzte sapiens auf erden.)

    es sollte vorurteilsfrei und sachlich diskutiert werden.
    ohne idiologische verblendung.

    warum zb so viele bei pegida.
    – jeden als facho abzuurteilen sollte nicht sein –

    wir müssen die ggseite überzeugen.
    wir haben die besseren argumente.
    – gewisse positionen auf seiten der linken, der piraten usw sind unhaltbar –

    fazit:

    sachsen ist keine braune gegend.
    pegida ist überall.
    wir müssen sachlich argumentieren und für eine mehrheit werben.

    auch wenn wir den anderen nicht überzeugen können, müssen wir seine meinung akzeptieren.

    und auch wenn wir sie nicht akzeptieren können, dann müssen wir sie respektieren.

    eisern

    zarathustra

  3. moin

    nachtrat:

    faschismus ist keine meinung, sondern ein verbrechen

    selbiges gilt für lenin/stalin.

    z

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