Die Piratenpartei in Sachsen – deine soziale Alternative

Schlagwort Europa

Europa grenzenlos oder lieber grenzenlos polemisch?

Wiedereinführung der Grenzkontrollen in Sachsen Das sächsische Innenministerium wirkt seit Monaten komplett hilftlos. Neben der Einrichtung immer weiterer Zeltlager kommen weder Ideen noch Lösungsansätze aus dem Haus von Minister Ulbig. Es gibt weder einen Plan, wie die 231.000 leer stehenden Wohnungen in Sachsen für geflüchtete Menschen genutzt werden können, noch eine Idee zur Einrichtung von Koordinierungsstellen für Helfer und Menschen die gerne Kapazitäten zur Verfügung stellen wollen...
Weiterlesen

 

Zu einfache Antworten auf komplizierte Fragen

Wie sinnvoll ist die Forderung der sächsischen CDU zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen? Am 14. Juni 1985 hatten Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Belgien und die Niederlande in Schengen den ...
Weiterlesen

 

Nimm 2 – HäkelKon und QueerKon: Bundesweites Inklusionsplenum der Piratenpartei in Dresden

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Queers, liebe Interessierte, wir freuen uns eine Einladung zur ersten Inklusionskonferenz (#HäkelKon) der Piratenpartei am 17. und 18. August in Dresden sowie z...
Weiterlesen

 

Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Fünf-Prozent-Hürde für unzulässig erklärt, da die Sperrklausel gegen die Chancengleichheit der Parteien verstößt. Starre Wahllisten bleiben zulässig. An der Sitzve...
Weiterlesen

 

Piratenpartei nimmt an Europawahl teil!

Die Piratenpartei Deutschland nimmt zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte an der Europawahl teil. Der Bundeswahlausschuss hat die Piratenpartei am heutigen Freitag, den 10. April 2009 zur Europawah...
Weiterlesen