Die Piratenpartei in Sachsen – deine soziale Alternative

Schlagwort JMStV

Der Weg ist frei für einen neuen Jugendschutz

Die Piratenpartei freut sich über die wahrscheinliche Erkenntnis der Fraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD, CDU und FDP, die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im Landtag Nordrhein-Westfalens abzulehnen. Damit ist die Ratifizierung der Neuregelung des Staatsvertrages, gegen den die Piratenpartei von Beginn an gekämpft hat, gerade noch auf der Zielgeraden gestoppt worden. » weiter bei den Bundespiraten

 

Offener Brief an die Landtagsfraktion der FDP

Liebe Abgeordnete der sächsischen FDP, derzeit schwinden Ihnen die Mitgliederzahlen ebenso wie Ihr Rückhalt in der Bevölkerung, Ihre Partei steckt in den Umfragen im Stimmungstief und zu allem Übel m...
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Bericht zur „öffentlichen Anhörung“ bezüglich des 14. Jugendmedienschutz-Staatsvertrages

Am Montag, 13. September, fand im sächsischen Landtag eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen statt. Wie wir der Tagesordnung entnehmen können, tagte also der Ausschuss für Wissenschaft und Hoc...
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WWR #4 25. Juli 2010

Es ist wieder soweit. Eine gute Woche ist wieder rum und es wird Zeit für ein neues "Worüber wir reden". Für alle, die im Urlaub waren, keine Mailinglisten abonniert haben oder die sich über die sächs...
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Auswertung der Aktionswoche gegen den JMStV

Ahoi Piraten, in der vergangenen Woche richteten sich alle Kräfte in Sachsen auf die fünf Aktionen gegen die Neufassung des JMStV (wir berichteten). Am Dienstag waren in Zittau, Leipzig und Dresden P...
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Aktionswoche gegen JMStV

Ahoi Piraten, wie schon in den vergangenen Wochen in einigen Aktionen gezeigt (Mahnwachen am 23. und 24. Februar, Aktion am 8. März in Dresden), kämpfen wir weiter gegen die Verabschiedung der Neufass...
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Demo gegen den JMStV in Dresden am 08. März 2010

Nachdem die Mahnwachen in den vergangenen Wochen schon erfolgreich waren, haben sich die sächsichen Piraten auf ihrem Landesplenum dazu entschlossen, noch mehr gegen die Neufassung des JMStV zu untern...
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