Schlagwort JMStV
Der Weg ist frei für einen neuen Jugendschutz
15. Dezember 2010
Die Piratenpartei freut sich über die wahrscheinliche Erkenntnis der Fraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD, CDU und FDP, die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im Landtag Nordrhein-Westfalens abzulehnen. Damit ist die Ratifizierung der Neuregelung des Staatsvertrages, g... Weiterlesen
Offener Brief an die Landtagsfraktion der FDP
13. Dezember 2010
Liebe Abgeordnete der sächsischen FDP, derzeit schwinden Ihnen die Mitgliederzahlen ebenso wie Ihr Rückhalt in der Bevölkerung, Ihre Partei steckt in den Umfragen im Stimmungstief und zu allem Übel müssen Sie nun auch noch um den Wiedereinzug in die Parlamente bangen. Es schmerzt die Piraten, die ... Weiterlesen
Bericht zur „öffentlichen Anhörung“ bezüglich des 14. Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
17. September 2010
Am Montag, 13. September, fand im sächsischen Landtag eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen statt. Wie wir der Tagesordnung entnehmen können, tagte also der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien. Durch eine Anfrage an den Besucher- und Informationsdienst erfuhren wir... Weiterlesen
WWR #4 25. Juli 2010
25. Juli 2010
Es ist wieder soweit. Eine gute Woche ist wieder rum und es wird Zeit für ein neues "Worüber wir reden". Für alle, die im Urlaub waren, keine Mailinglisten abonniert haben oder die sich über die sächsischen Piraten informieren wollen. 10 Thesen zur Netzpolitik Eine Antwort auf die 14 Thesen von de M... Weiterlesen
Auswertung der Aktionswoche gegen den JMStV
22. März 2010
Ahoi Piraten, in der vergangenen Woche richteten sich alle Kräfte in Sachsen auf die fünf Aktionen gegen die Neufassung des JMStV (wir berichteten). Am Dienstag waren in Zittau, Leipzig und Dresden Piraten unterwegs, um in den Fußgängerzonen mit Flyern und persönlichen Gesprächen Passanten über die... Weiterlesen
Aktionswoche gegen JMStV
15. März 2010
Ahoi Piraten, wie schon in den vergangenen Wochen in einigen Aktionen gezeigt (Mahnwachen am 23. und 24. Februar, Aktion am 8. März in Dresden), kämpfen wir weiter gegen die Verabschiedung der Neufassung des Jugenmedienstaatsvertrages (JMStV). In der kommenden Woche finden sachsenweit Aktionen stat... Weiterlesen
Demo gegen den JMStV in Dresden am 08. März 2010
8. März 2010
Nachdem die Mahnwachen in den vergangenen Wochen schon erfolgreich waren, haben sich die sächsichen Piraten auf ihrem Landesplenum dazu entschlossen, noch mehr gegen die Neufassung des JMStV zu unternehmen. Es wurde also am Wochenende spontan verabredet, sich heute um 17.30 auf der Prager Straße zu... Weiterlesen
Wenn Jugendliche erwachsen sind, geht kein geheimnisvoller Vorhang auf!
8. März 2010
Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag steht ganz kurz vor seiner Verabschiedung. Ein Staatsvertrag der - wie leider viel zu oft in den letzten Jahren - von unserer Regierung mit heißer Nadel gestrickt wurde, um vordergründig Probleme mit Augenwischerei und Stoppschildwildwuchs zu bekämpfen ohne sich ... Weiterlesen
Mahnwache gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
22. Februar 2010
Ahoi Piraten und Freibeuter, wir werden morgen und übermorgen (23. Februar und 24. Februar) in Dresden gegen die umstrittene Neufassung des JMStV demonstrieren. Treff ist jeweils um 12 Uhr Ecke Archivstraße/Wigardstraße an der Carolabrücke. Käptn dieser Aktion ist der Pirat Fidel. Für weitere ak... Weiterlesen
