#0zapftis – Reaktionen auf den Offenen Brief – 2. Update

Am 11.10.2011 hatte der Landesverband Sachsen der Piratenpartei einen in der Bundespartei erarbeiteten, 40 Fragen umfassenden Offenen Brief zum Zwecke der Aufklärung des Sachverhalts “Staatstrojaner” veröffentlicht. Angeschrieben wurden neben allen im Landtag vertretenen Fraktionen (ausgenommen der NPD) u.a. auch das Landeskriminalamt Sachsen sowie das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen.

Mittlerweile haben uns Antworten der Fraktionen [...] weiterlesen

#0zapftis – Offener Brief zur Aufklärung des Sachverhalts “Bundestrojaner”

Vor kurzem hatte der Chaos Computer Club aufgedeckt, dass in mehreren Bundesländern die Rechner der Bürger über einen Trojaner der Firma DigiTask ausspioniert wurden. Mehrere Bundesländer haben den Vorwurf über den Einsatz dieser verfassungswidrigen Software bereits bestätigt.
Im Zuge der Aufklärungsarbeit zu diesem Sachverhalt haben wir den unten stehenden offenen Brief an folgende [...] weiterlesen

Offener Brief an die Landtagsfraktion der FDP

Liebe Abgeordnete der sächsischen FDP,

derzeit schwinden Ihnen die Mitgliederzahlen ebenso wie Ihr Rückhalt in der Bevölkerung, Ihre Partei steckt in den Umfragen im Stimmungstief und zu allem Übel müssen Sie nun auch noch um den Wiedereinzug in die Parlamente bangen.

Es schmerzt die Piraten, die FDP so leiden zu sehen. Daher möchten sie [...] weiterlesen

Reformansätze zur GEZ sind reformbedürftig

Die Piraten in Sachsen begrüßen die Entscheidung der Ministerpräsidenten, die Finanzen  des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu reformieren. Die entfallende Kontrolle der ‚Spürhunde’ der GEZ sei den Bürgern schon seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Eine Abgabe schaffe hier Abhilfe.

„Die geplante Umstellung auf eine Abgabe verfolgt das richtige Ziel, die geplante Umsetzung ist jedoch im [...] weiterlesen

Offener Brief zur Versammlungsfreiheit in Sachsen an Herrn Holger Zastrow (FDP)

Sehr geehrter Herr Zastrow,

mit großer Enttäuschung musste ich heute lesen, dass Sie die vor gerade mal 20 Jahren mühsam erkämpfte Versammlungsfreiheit der Sachsen bereit sind auszuhöhlen, um, wie Sie sagen, unseren Ruf zu retten.

Ich möchte Sie fragen ob Sie als wehrhafter Demokrat am 17. Oktober 2009 in Leipzig vor Ort waren und [...] weiterlesen

Offener Brief gegen ein Verbot von Computerspielen

Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen,

am 05. Juni 2009 wurde bei der Innenministerkonferenz beschlossen, dass die sogenannten “Killerspiele” verboten werden müssen. Es wird gefordert das die Herstellung sowie die Verbreitung von diesen Spielen in Deutschland unterbunden werden soll.

Offener Brief an die Dresdner Bundestagsabgeordneten

Auf PresseClub-dresden.de wurde ein offener Brief von Hans-Holger Malcomeß an die Dresdener Bundestagsabgeordneten veröffentlicht. Anlass ist die erschreckende Ignoranz gegenüber Sachlichen Argumenten von IT-Kompetenten Bürgern. Aus Gründen der Redundanz, hier der Brief: