Die Bundes-IT ist mittlerweile an die Grenze ihrer Möglichkeiten gestoßen. Wer die Bundes-IT jetzt unterstützt, investiert in die Zukunft der direkten Beteiligung und hilft uns, unsere Arbeit erfolgreich fortsetzen zu können. Denn auch ein Großteil der Arbeit im Landesverband läuft über Dienste der Bundes-IT.

100.000 Euro brauchen wir!

Wiki, Pads, Webseiten, E-Mails und noch viel mehr sind das Rückgrat der PIRATEN. All das stellt die Piraten-IT für die Piratenpartei Deutschland und ihre Landesverbände, aber auch zum Teil für öffentliche Nutzung zur Verfügung. Um den Erfordernissen unseres Wachstums gerecht zu werden, müssen die Mittel für all diese Dienste unbedingt aufgestockt werden.

Bitte unterstützt uns Piraten, probiert das Piratenpad selbst aus, um eure Texte gemeinsam auszuarbeiten, und spendet für unsere Bundes-IT und ihre Server, damit wir auch in Zukunft zuverlässig arbeiten können.

Die Spendenseite findet ihr hier: Ihr könnt wahlweise per Überweisung oder per Lastschriftauftrag spenden.
Die Bundes-IT hat eine Wunschliste darüber zusammengestellt, was notwendig ist, damit auch bei steigenden Anforderungen alles wie gewohnt funktioniert.

Außerdem haben sie aufgelistet, welche Systeme für welche Zwecke im Einsatz sind und wie die derzeitige Auslastung aussieht [3]. Wer sich noch genauer über die eingesetzten Systeme informieren will, kann hier nachsehen [4].

Spende jetzt!

Piratenpartei Deutschland
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[3] https://wiki.piratenpartei.de/IT/FAQ
[4] http://wiki.piratenpartei.de/IT/Architektur_und_Hardware

10 Thesen zur Netzpolitik

Eine Antwort auf die 14 Thesen von de Maizière gab es vergangenen Dienstag auf einer kleinen Pressekonferenz in Berlin. Die zehn Thesen wurden von Christoph Lauer, dem politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, vorgetragen und haben positive Medienpräsenz erreicht. Innerhalb der Piraten wird jedoch kritisiert, dass die zehn Thesen im Gegensatz zu den Thesen des Chaos Computer Clubs (CCC) stehen. Dazu war der Termin unpassend, da am selben Tag der offene Brief zum Thema ACTA veröffentlicht und diesem dadurch weniger Aufmerksamkeit geschenkt wurde.

Medienecho (Auswahl):

Bundesparteitag in Chemnitz?

Der Bundesvorstand hat noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Am Sonntag, den 19.07.2010, fand eine kleine Telefonkonferenz zwischen den Bewerbern und Wolfgang Dudda (Bundesvorstandsmitglied) statt. Für eine weitere Entscheidung wurden wichtige Punkte genannt. Daraufhin wurde eine Liste erstellt mit nachzuliefernden Informationen. Die Fragen dazu werden gerade hier abgearbeitet.

Die endgültige Abstimmung wird am Dienstag getroffen. Im Rennen um den Bundesparteitag als Austragungsort ist noch Halle. Alsfeld hat seine Bewerbung zurückgezogen.

Neuer Vorstand im Kreisverband Chemnitz

Und noch eine Nachricht aus Chemnitz: Am 17. Juli wurde der neue Kreisvorstand bei der ordentlichen Vollversammlung im Turmbrauhaus gewählt.

Vorstandsvorsitzender: Christian Neubauer

stellv.  Vorstandsvorsitzender: Toni Rotter

Schatzmeister: Ralph Jödicke

Beisitzer:

• Meike Martin (Generalsekretärin)
• Patric Lange (politischer Geschäftsführer)

Sendezeiten im Internet

Bei einer privaten Recherche eines Piraten ist ihm folgendes passiert. Der Pirat wollte in der ARD-Mediathek eine Dokumentation zum Thema französische Revolution am frühen Abend anschauen. Es folgte ein Standbild mit dem Kommentar: “Diese Sendung ist für Jugendliche unter 16 Jahren nicht geeignet. Der Clip ist deshalb nur von 22 bis 6 Uhr verfügbar.”

Quelle: ARDMediathek

Piraten sprechen sich seit längerem gegen “Sendezeiten” im Internet aus. Das Internet darf nicht mit dem Rundfunk gleichgesetzt werden, da es im Internet immer irgendwo auf dieser Welt 22 Uhr ist. Die Piratenpartei befürchtet, dass dadurch eine schleichenden Zensur begünstigt wird.

Weiter Infos zu diesem Thema

Piratenpartei Bayern

PiratenNRW

Mach mit – Piratenpartei Sachsen schreibt an ihrem Programm und du kannst den Kurs mitgestalten

Langsam häufen sich die Themen auf dem Hauptpad der Programmdiskussion der sächsischen Piratenpartei. Damit jeder die Übersicht behält, wird dieses neu strukturiert und in Teams bereitgestellt. Somit behält man auch eine gute Übersicht über alle laufenden Diskussionen. Sobald die Neustrukturierung fertig ist, werden wir es in einem der nächsten WWRs vorstellen.

Ein “Pad” ist ein offenes Dokument, wo jeder zusammen mit anderen Teilnehmern mitschreiben kann. Es ist keine Anmeldung notwendig und jeder kann sofort mitmachen. Also ran an die Tasten und mitmachen.  Hier geht’s zum Hauptpad!

Autoren: Klaus Peukert, Loralitilli, Lord Snow, Skapiratin, Piratux, occcu

Kreisparteitag Chemnitz am 17.07.2010

Die Piratenpartei Kreisverband Chemnitz lädt alle Interessierten und Sympathisanten zur ordentlichen Vollversammlung am Samstag, 17.07.2010 ab 10 Uhr in das Turmbrauhaus ein.

An diesem Tag wird ein neuer Vorstand gewählt und einige Satzungsänderungen vorgenommen.

Vorbereitung Landesparteitag für 02.-03.10-2010

Die Vorbereitungen für den Landesparteitag laufen auf Hochtouren. Geplant ist, dass der Parteitag über das Wochenende 02.-03. Oktober in der Blauen Fabrik Dresden stattfindet. Es ist am ersten Tag ein ordentlicher Landesparteitag geplant und anschließend soll noch das 3. Landesplenum in diesem Jahr ausgeführt werden. Da aber die Vorbereitungen noch am Laufen sind, werden wir sicherlich im nächsten WWR nochmal auf dieses Thema zurück kommen.

Zwischenstand der einzelnen Pads

In Blogeintrag “Setzt die Segel” haben wir zur gemeinsamen programmatischen Arbeit aufgerufen. Es ist schon einiges in dieser kurzen Zeit passiert.

Internet für alle

Die Piraten sind auch als Internetpartei bekannt. Darum liegt es auch uns am Herzen, dass jeder Bürger die Möglichkeit hat, einen Internetanschluss zu nutzen. Vorraussetzung für einen Internetanschluss ist aber auch ein Rechner. Also Rechner und Internetzugang für alle Bürger. Die Idee wurde schon sehr gut ausgearbeitet. Man bezieht sich auf das Urteil OLG München, dass hat in 1 W 2689/09 (v. 23.3.10) u.a. besagt, “dass die ständige Verfügbarkeit eines solchen Gerätes mittlerweile zum notwendigen Lebensbedarf gehört”

Gesundheitspolitik

Sehr kontrovers auf der Mailingliste PiratenSachsen diskutiert. Zu einem gibt es Stimmen, die alle Krankenkassen abschaffen wollen und das Leistungen, die zu bezahlen sind, aus einem einheitlichen Topf kommen. Und alle Bürger zahlen einen gewissen Prozentsatz in diesen Topf ein. Andererseits sind auf in Krankenhäusern Mitarbeiter oft total überlastet. Hier ist noch viel Diskussionsbedarf. Hier kannst du mitmachen

Umweltthema Lärm

Lärm beeinträchtigt die Lebensqualität, den Schlaf sowie die Konzentration vieler Bürger. Daher besteht ein Schutzbedürfnis, welches vor vermeidbaren Lärmquellen wie Nachbarschaftslärm durch laute Musik schützt. Derzeit sind die Rechte für Ruhe trotz zahlreicher Möglichkeiten in der Praxis eher schwer durchsetzbar bzw. werden nur unzureichend von Bürgern und schlichtenden Institutionen wie dem Ordnungsamt oder der Polizei beachtet.

Ein Recht auf Lärm gibt es hingegen nicht, obwohl oft auch laut gefeiert wird – mit oder ohne Einverständnis der Nachbarn. Schließlich hört die Freiheit des Einzelnen da auf, wo die Freiheit des Anderen massiv beeinträchtigt wird, bis hin zu Kreislaufkrankheiten. Um solche Rechte zum Schutz des Bürgers wirksam durchsetzen zu können, bedarf es möglicherweise neuer oder angepasster gesetzlicher Regelungen. Besonders störend werden neben zu lauter Musik oft auch tiefe Basstöne empfunden. Diese durchdringen jegliches Mauerwerk und sind sogar problemlos deutlich durch Oropax wahrnehmbar und vergleichbar mit stundenlangen Hämmereien an eine Wand.

Derzeit werden neue Positionen zu dieser Problematik erarbeitet, erste Vorschläge sind bereits eingegangen. Diese sind jedoch noch zu diskutieren und zu einem Programm zu formen. Diskutiere mit hier mit.

Wir haben noch viele weiter Pads, auf denen zum Teil schon sehr fleißig diskutiert und zusammen gearbeitet wird. Mach mit! Hier gehts zum Hauptpad

Anordnung Bundes-Schiedsgericht (BSG)/ Ultimatum des Bundesvorstands (BV)

Die auf dem letzten Bundesparteitag, mit großer Mehrheit beschlossene Einführung von “LiquidFeedback” (LF) ist ins Stocken geraten. Ein Pirat aus Rheinland-Pfalz klagt vor dem Bundesschiedsgericht (BSG) mit dem Ziel, die Einführung in der geplanten Form zu verhindern. Das BSG hat eine einstweilige Verfügung zu einem “Baustopp” erlassen und wird in den nächsten Tagen eine Entscheidung fällen. Hintergrund der Klage vor dem BSG sind Datenschutzbedenken, da der Kläger der Meinung ist, dass die beim Parteieintritt angegebenen Mitgliedsdaten nicht für das Austellen der Einladung zu LF genutzt werden dürfen

LiquidFeedback ist eine Websoftware, die parteiintern das Konzept von “LiquidDemocracy” implementieren soll. Ziel soll sein Elemente direkter und repräsentativer Demokratie zu “vermischen” und so jedem Piraten ermöglichen selbst zu bestimmen wie direkt er Einfluß auf die innerparteilich Meinungsbildung nehmen möchte. Die aktuelle Folge des Podcasts “ChaosradioExpress” beschäftigt sich ausführlich mit dem Thema LiquidDemocracy/LiquidFeedback [1]

Auf Bundesebene soll LF die Vorbereitung des programmatischen Bundesparteitags im Herbst unterstützen. Im LV Sachsen befindet sich LiquidFeedback bereits seit ca. drei Monaten in einem Testbetrieb und wird aktuell von etwa 50 Piraten genutzt. Erste Ergebnisse erwarten wir in der Vorbereitung zum kommenden Landesparteitag im Oktober.

[1] http://chaosradio.ccc.de/cre158.html

Erarbeitung eines Webseitenkonzeptes

Derzeit erarbeitet eine kleine Gruppe ein Konzept für eine neue, moderne, barrierefreie und vor allen auch übersichtlichere Webseite. Der aktuelle Umfang der Konzeption beträgt derzeit etwa sieben unformatierte Seiten, kontinuierlich steigend. Das Team erwartet die Veröffentlichung des Konzeptes zur Diskussion in etwa einer bis zwei Wochen. Danach soll über Technologie und Umsetzung der Webseite entschieden werden.

Autoren: André Stüwe, Fidel, Skapiratin, Klaus Peukert, Tilo Schneider, occcu, Piratux, Loralitilli

krempelt die Piratenärmel hoch. Wir haben eine ganze Menge Arbeit vor uns. Es müssen Schiffe gekapert, Jungfrauen gerettet und Schätze gehoben werden.

Die Landtagswahlen sind zwar noch in weiter Ferne, aber um ein gutes Landesprogramm zusammen zu stellen, müssen wir bereits jetzt anfangen. Es ist wichtig, dass wir den richtigen Kurs einschlagen und uns langfristig mit Themen, wie Bildung, Informationsfreiheit, Umwelt und Soziales ernsthaft auseinander setzen.

Alle, die sich für die Landespolitik interessieren und uns Piraten helfen wollen, ein gutes Programm auf die Beine zu stellen, sind ausdrücklich dazu aufgefordert, sich rege zu beteiligen.

Die Piratenpartei ist eine “Mitmach-Partei” Hier könnt ihr den Kurs selbst bestimmen!

Wir haben ein Hauptpad erstellt, dass alle Themen, die gerade diskutiert werden, bündelt. Von diesem Hauptpad gehen mehrere Nebenpads ab, auf denen schon zum Teil rege diskutiert wird. Macht mit und nutzt diese Chance.

Zu noch nicht aufgeführten Themen legt ihr einfach neue Pads an und verlinkt diese im Hauptpad. ¹

Bitte schreibt einfach bei den euch wichtigen Themen mit. Durch die Ideen Vieler schaffen wir gemeinsam ein qualitativ hochwertiges Programm. Orientiert euch dabei am Wikipedia-Prinzip, nur durch die hohe Beteiligung vieler unterschiedlicher Personen, konnte eine so umfangreiche Enzyklopädie mit vielen qualitativ hochwertigen Inhalten entstehen.

Die erarbeiteten Programmvorschläge werden zum Parteitag vorgestellt, diskutiert und abgestimmt. Bei einer erfolgreichen Abstimmung werden sie dann ins Landesprogramm aufgenommen.

Lasst uns gemeinsam Grundpositionen erarbeiten mit denen wir durch einfaches Ableiten aus diesen auch leichter Antworten (z.B. in Interviews und Pressemitteilungen) zu aktuellen Ereignissen geben können.

Habt ihr Fragen oder benötigt Hilfe, könnt ihr euch gerne an Skapiratin und LordSnow wenden.

Autoren: LordSnow und Skapiratin

¹ Dazu müsst ihr nur http://piratenpad.de/ um den jeweiligen Themennamen ergänzen, z.B. http://piratenpad.de/meinThema und dann auf “Create Pad” klicken. Lasst euch nicht davon irritieren ob ein Pad leer ist, schreibt einfach eure Gedanken hinein, was ihr wollt und was ihr nicht wollt. Eine Struktur kann man auch später noch herstellen.