Die Piratenpartei in Sachsen – deine soziale Alternative

Schlagwort Pressemitteilung

Fall der Drei-Prozent-Hürde: Mehr Vielfalt im Parlament – auch in Sachsen!

Sächsische PIRATEN fordern Alternativstimme für Landtagswahlen Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung der Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen erklärt Norbert Engemaier, Generalsekretär und Landtagskandidat der PIRATEN in Sachsen: "Wir begrüßen den Wegfall der Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen, weil dadurch ein großer Teil der Wählerstimmen für die Zusammensetzung des Parlaments endlich berücksichtigt wird. Jetzt gilt es, Demokratie und Mitbestimmung auch ...
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Piraten Sachsen fordern Abschaffung der Extremismusklausel – auch im Freistaat

Angesichts des Festhaltens der sächsischen Landesregierung an der umstrittenen Extremismusklausel erneuern die PIRATEN Sachsen ihre Forderung nach der sofortigen Abschaffung der bundesweit geschei...
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Gewalt gegen Journalisten in Schneeberg – PIRATEN fordern Schutz der Pressefreiheit und bessere Ausbildung der Polizei

Auf dem von NPD-Funktionären organisierten Fackelmarsch gegen die am Stadtrand untergebrachten Geflüchteten am vergangenen Wochenende in Schneeberg kam es zu Drohungen gegenüber anwesenden Pressevertr...
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Realität im Technologieland Sachsen – Laptopverbot im Landtag

Die PIRATEN Sachsen kritisieren das Laptopverbot auf der Besuchertribüne des sächsischen Landtages scharf. Eine solche technikfeindliche Hausordnung ist nicht mehr zeitgemäß. Im Dresdner Stadtrat ist ...
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PM: Jeder kann sich zum Atomkraftwerk Temelin in die Diskussion einbringen!

Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen, ruft zur Stellungnahme gegen den Ausbau des AKW-Temelin auf. Im Rahmen einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann jeder...
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