Landentwicklung und Verkehr

[toc]

Dezentrales Land

Die PIRATEN Sachsen halten es für wichtig, die Infrastruktur im ländlichen Raum zu fördern. Dazu gehören auch Geschäfte in Dörfern und Kleinstädten, damit auch Bewohner ohne Auto in der Lage sind, alltägliche Besorgungen zu erledigen. Dabei sollten grundsätzlich kleine Geschäfte statt großer Konzerne und auch andere Wirtschaftsformen wie z.B. Genossenschaften gefördert werden.

Dezentrale Grundsteuer

Die PIRATEN Sachsen werden eine Kommission einsetzen, die klären soll, wie der kommunale und der sächsische Einfluss bei der Besteuerung von Boden gesichert werden kann. Ziel der Besteuerung soll es sein, auf dem Land eine nachhaltige Bodenbearbeitung zu belohnen (Humusaufbau, Insektenwiesen), in der Stadt gezielt Leerstand zu bekämpfen und energiesparsame Verkehrsträger zu bevorzugen.

Enteignung von Baugrundstücken

Brachliegende Spekulationsobjekte nützen dem Gemeinwohl nicht, die aktuelle Wohnungsnot hat Vorrang. Die PIRATEN Sachsen sind daher der Ansicht, dass brachliegende Baugrundstücke im Rahmen strenger Regelungen auch für den städtischen Wohnungsbau enteignet werden können.

Förderung der Landwirte

Die PIRATEN Sachsen fordern die Förderung der Landwirte und Bauern des Freistaates Sachsen, die von der EU-Landwirtschaftsförderung benachteiligt werden. Sie müssen dabei Kriterien für den biologischen Landbau und der Nachhaltigkeit einhalten.

Keine Finanzspekulation mit landwirtschaftlicher Nutzfläche

Die PIRATEN Sachsen fordern eine aktive Rolle des Freistaats bei der Verhinderung von Bodenspekulationen, z.B. durch die Nutzung von Vorkaufsrechten oder Enteignung.

Fahrscheinloser ÖPNV

Die PIRATEN Sachsen fordern einen fahrscheinlosen ÖPNV für ganz Sachsen.

Schlanke Autos, Straßen und viele Bahnen

Die PIRATEN Sachsen setzen sich für schlanke Autos, Straßen und ein großflächiges Bahnverkehrsnetz ein.

Radinfrastruktur

Die PIRATEN Sachsen befürworten den Ausbau der Radinfrastruktur. Deshalb soll den Kommunen mehr Geld für den Fahrradwegbau, Mülleimer und Trittbretter an Ampeln sowie Radbügel zur Verfügung gestellt werden. Bei Neubau und Sanierung von Landstraßen sollen zudem verpflichtend Fahrradwege gebaut werden.

Interkommunale Zusammenarbeit im Radverkehr

Die PIRATEN Sachsen setzen sich innerhalb Sachsens und mit den Nachbarländern für eine rege Zusammenarbeit der Kreise und Städte ein. Das Ziel ist, den interkommunalen Radverkehr zu stärken, z. B. gemeinsam gut beschilderte und elektronisch live verwaltete Radwege einzurichten.

Förderung intelligenter Verkehrstechnik

Die PIRATEN Sachsen fordern eine Ausschreibung zu Projekten mit datensparsamer, intelligenter Verkehrstechnik, wie z.B. KI-gesteuerter Ampelanlagen, und der Bereitstellung entsprechender Teststrecken.