Piratensender Apollo kapert Frequenz der Freien Radios

(eine Pressemitteilung von coloRadio Dresden)

Das private Klassikradio Apollo hat vorgestern angekündigt, die freien Radios Sachsens zum morgigen Samstag abschalten zu lassen. Mit diesem Schritt soll die sofortige Zahlung der anteiligen Sendekosten erzwungen werden statt erst einmal einen rechtsgültigen Vertrag mit den freien Radios aufzusetzen. Apollo verstößt damit gegen geltendes Rundfunkrecht.

ColoRadio verurteilt dieses Vorgehen scharf und ist natürlich nach wie vor bereit, die von der Stadt Dresden bereitgestellten Gelder zu zahlen. Zum einen sind die von der Stadt Dresden für diesen Zweck zugesagten Gelder noch nicht von der Stadtverwaltung freigegeben. Zum anderen ist unklar, an wen und auf welcher Rechtsgrundlage zu zahlen ist. Schliesslich erbringt Apollo weder eine Leistung für coloRadio noch existiert eine Vertragsbeziehung. Von den freien Radios gemachte Vertragsvorschläge zur Klärung der Situation wurden von Apollo abgeblockt. Trotz der inzwischen sichergestellten Finanzierung der freien Radios hat sich Apollo zu einem konfrontativen, erpresserischen Vorgehen entschlossen und damit eine rechts- und zukunftssichere Lösung torpediert.

Das Vorgehen der Sächsisches Gemeinschaftsprogramm GmbH & Co. KG verstößt zum eine unserer Auffassung nach gegen geltendes Recht, zum anderen brüskiert Apollo damit diejenigen, die sich für eine politische Lösung des Problems eingesetzt haben wie z.B. den Dresdner Stadtrat.

Ganz nebenbei wird mit der Abschaltung der freien Radios eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution 1989 vernichtet und die unbezahlte Arbeit unzähliger ehrenamtlicher RadiomacherInnen in den letzten 20 Jahren mit Füßen getreten.

Daher fordern wir die Betreiberin von Apollo – die Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH & Co. KG auf, von Ihrem geplanten Vorgehen abzusehen.