WWR #2: 06. Juli 2010

Liebe Piraten und Interessenten, die nicht die sächsische Piratenmailingliste abonniert haben. Wir möchten die Möglichkeit geben, euch kurz zu informieren, welche Themen die sächsische Piratenpartei momentan beschäftigt oder „Worüber Wir Reden“.

Bundesparteitag 2010.2

Chemnitz hat sich am 01.07.2010 für den Bundesparteitag 2010.2 beworben. Bei der Bundesvorstandstelefonkonferenz wurden die Bewerbungen kurz ausgewertet. Chemnitz ist mit Abstand die günstigste Bewerbung. Neben Chemnitz haben sich auch Alsfeld und Halle beworben. Die Entscheidung wird nach der Befragung der einzelnen Kandidaten am 15.07.2010 bekannt gegeben.

Problem: Konstruktives Arbeiten

Wir sind mittlerweile (fast) einheitlich an dem Punkt angekommen, dass die Mailingliste (ML) für die Erarbeitung von ernsthaften Texten, Aktionen etc. nicht geeignet ist. Es wurde auch auf der letzten Mumblesitzung festgelegt, dass die Vorstände (und Interessierte) versuchen Diskussionen aus der ML in andere Medien zu verschieben. (z.B. Piratepad.net oder Piratenwiki). Die Einbringung der Verschiebung auf andere Medien stieß zwar erst auf Kritik, aber nach einer sachlichen Diskussion, schienen auch einige Zweifler mit der Begründung zufrieden zu sein. Zwischenergebnisse und auch evtl. andere Meinungen einzuholen, kann man dennoch auf der ML machen.

„Top-Spammer auf Piratenlisten“

(Eine PiratenPad-erarbeitung von Torsten Fehre, Tranquillo, Tilo und einigen Unbekannten)

Die Webseite http://piraten.flamefestival.de/ hält eine Liste vor die die aktuell fleißigsten Poster auf einigen Piraten-Mailinglisten enthält. Daraufhin entbrannte eine Diskussion um den Datenschutz bei der Erstellung dieser Liste, mit der Gundfrage: „Ist es erlaubt die Namen und statistischen Erhebungen zu veröffentlichen oder nicht?“.

Argumente dafür:

• Mailingliste ist sowieso öffentlich verfügbar und kann von jedem gelesen werden. So etwas soll den Piraten zur „Medienkompetenz“ erziehen
• Transparenz gehört zu den Grundsätzen der Piratenpartei
• Statistiken zeigen Stärken und Schwächen von Diskussionen auf Mailinglisten

Argumente dagegen:

• Datamining. Sollte zwar jeder für sich betreiben können; Veröffentlichung des Ergebnisses ist nicht OK
• Nur weil ich namentlich auf Mailinglisten zeichne, erhält niemand das Recht, meinen Namen weiter zu verwerten.
• Was den konkreten Fall http://piraten.flamefestival.de/ anbelangt: häufiges Posten ist kein hinreichendes Kriterium für Spamming. „Topspammer“ ist ein unzulässiges Urteil und nahe an der Verunglimpfung.

Zusammenfassend:

• Es ist auch ein eine Satire! (Zumal das garnichts mit der eigentlichen Frage zutun hat)
• Niemand wird gezwungen seinen Realnamen anzugeben
• Besonders aktive Piraten, könnten als „Spammer“ degradiert werden. Eine Unterscheidung sollte angebracht werden, aber wer unterscheidet dann „aktive“ von „Spammer“?

Bundesland Mitteldeutschland?

Hin und wieder ist dieses Thema auch in den vergangen Jahren auf allen Medien besprochen wurden. Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt sollen zu einem Bundesland zusammengefasst werden. Trotz Sommerloch: hier das Ergebnis aus einer weiteren Pad-diskussion (Andreas Vogt, Tranquillo)

Pro-Argumente

• Kosteneinsparungen in der Verwaltung
• Möglichkeit bzw. Chance für eine, die erste Volksabstimmung in der BRD, da diese bei Änderungen der Ländergrenzen laut GG zwingend notwendig ist
• Manche Bundesländer werden ggf. ihre Schulden auf Kosten eines anderen los 😉
• „Überholter Regionalstolz“ könnte ggf. überwunden werden
• ein ordentlicher rentabler Groß-Flughafen, anstatt 5 unrentable Provinzlandebahnen.
• eine abgestimmte Hochschulpolitik ( möglichst alle Studiengänge innerhalb von MD anbieten)
• konzertierte Wirtschaftspolitik ( z.B. Solar-Cluster Mitteldeutschland)
• Man wäre auch fast auf Augenhöhe mit BaWü, Bay und NRW etc.
• gemeinsamer Einkauf für alle mögl. Landesbehörden
• Einsparung von zwei Ministerpräsidenten
• Entbürokratisierung zusammenwachsender Ballungsgebiete (Leipzig-Halle) ähnlich dem Ruhrgebiet

Kontra-Argumente

• Personaleinsparungen
• Wenig Rücksicht auf regionale „Befindlichkeiten“
• Weitere Zentralisierung
• großer Aufwand
• Unsicherer, erst längerfristig „messbarer Erfolg“
• Manche Bundesländer werden ggf. ihre Schulden auf Kosten eines anderen los 😉
• Schwierige Einigung auf zukünftige Landeshauptstädte und Verwaltungen
• Abgeordnete sollten sich besser in ihrem eigenen Wahlkreis aufhalten, statt in einem weit entfernten „Hauptstadtbüro“
• Großflughafen kann auch jetzt schon gemacht werden, auch die einheitlichen Studiengänge und das Solarcluster, dafür müsste man nicht erst fusionieren.

Strategie

Wenn, dann ist so ein Vorhaben nur Schritt für Schritt erreichbar, d.h. man geht auf vielen Gebieten (Kultur, Sport, Wirtschaft, Verwaltung etc.) Kooperationen ein, die dann in Zusammenschlüssen enden können, analog MDR ud anderen Institutionen. Sodass man auf einen mögl. Zusammenschlusshinarbeitet in ca. 10-12 Jahren hinarbeitet. Man mus sich aber von Besitzstandswahrungs-Denken befreien und sachlich-nüchtern an die Sache rangehen.

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dieser Text entstand als Zusammenarbeit von Skapiratin, theneutrino, LordSnow, rough_trade und occcu