Der Landesvorstand hat auf der zurückliegenden Sitzung am 17.10.2012 beschlossen, das laufende Ordnungsmaßnahmeverfahren gegen Andreas Weichhold niederzuschlagen. Die Entscheidung beruht auf einer erneuten Bewertung der vorliegenden Fakten, den Entwicklungen der letzten Wochen und dem Umstand, dass es generell problematisch ist, ein laufendes Ordnungsmaßnahmeverfahren von einem Vorstand an dessen Nachfolger zu übergeben, wie das im aktuellen Fall geschehen ist.
Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen wird darüber hinaus in Kürze auf Andreas Weichold zugehen, um eine Klärung der Äußerungen und Vorgänge herbeizuführen, die zum nun niedergeschlagenen OM-Verfahren geführt haben. Der Landesvorstand behält sich vor, im Falle des Scheiterns einer Aussprache mit Andreas Weichold ein neues OM-Verfahren anzustrengen.
Begründung:
Dem Landesvorstand ist daran gelegen, das Arbeitsklima im Landesverband so zu gestalten, dass die parteiliche Arbeit für alle Piraten innerhalb des LV Sachsen möglich und auch angenehm ist. Dazu gehört aus Gründen der Fairness gegenüber allen Beteiligten auch die Ahndung möglichen Fehlverhaltens.
Der Landesvorstand erkennt allerdings auch an, dass es im Vorfeld und im Verlauf des hier konkret benannten OM-Verfahrens gegen Andreas Weichold zu einer ganzen Reihe von Irritationen und Missverständnissen auf beiden Seiten kam, deren Klärung nun Priorität hat.
Euer Landesvorstand
Werden OM bei den Piraten – noch dazu, wenn sie „nicht weiterverfolgt“ werden immer publiziert?
Wie ist der Erfolg einer „Aussprache“ definiert?
Kann eine nicht erfolgreiche Aussprache ein Grund für ein Ordnungsverfahren sein?
Ist die Ankündigung einer erneuten OM nicht einer freien Aussprache abträglich? (Erinnert doch irgendwie bestimmte Verhörmethoden)
Wäre nicht eine Aussprache unter einem Mediator (vertraulich) besser?
Gruß
Jamm
Gute Fragen! Da diese OM aber viele Kreise gezogen und auch Wirbel verursacht hat, kann eine Veröffentlichung Sinn machen, und ich bin im Zweifel immer für Transparenz. Ja, eine Schlichtung ist in Vorbereitung, da es erstens wichtig ist, dass jeder frei und möglichst unvoreingenommen angehört wird, bestehende Missverständnisse endgültig geklärt, eine gemeinsame Vertrauensbasis und Regeln erarbeitet werden, damit ähnliche Wiederholungen von Anfang an vermieden werden können. Piratige Grüße vom Ombudspirat LVS