Sächsische PIRATEN fordern Alternativstimme für Landtagswahlen
Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung der Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen erklärt Norbert Engemaier, Generalsekretär und Landtagskandidat der PIRATEN in Sachsen: „Wir begrüßen den Wegfall der Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen, weil dadurch ein großer Teil der Wählerstimmen für die Zusammensetzung des Parlaments endlich berücksichtigt wird. Jetzt gilt es, Demokratie und Mitbestimmung auch in Sachsen zu stärken und sich dafür einzusetzen, dass weniger Wählerstimmen durch formale Hürden verloren gehen. Jede Stimme muss zählen – wir wollen mehr Vielfalt im Landtag!“
Die PIRATEN fordern deshalb die Einführung einer Alternativstimme für Landtagswahlen in Sachsen. Sollte die gewählte Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, wird stattdessen die Alternativstimme berücksichtigt. Damit wird der Wählerwille besser repräsentiert, die Stimme geht nicht mehr unwiderruflich verloren.
Piraten-Antrag auf „Alternativstimme“ bei Wahlen gescheitert |20.11.2013, | dpa
„Im Saarland wird es bei Landtags- und Kommunalwahlen keine sogenannte Alternativstimme geben. Ein Gesetzentwurf der Piraten für eine entsprechende Änderung des Wahlrechts ist im Saarbrücker Landtag sowohl von den Regierungsfraktionen CDU und SPD als auch von Linken und Grünen abgelehnt worden. Der Vorschlag sah neben einer Hauptstimme eine Alternativstimme vor, die dann zum Zuge kommen würde, wenn die mit der Hauptstimme gewählte Partei an der Fünf-Prozent Hürde scheitert. Damit wollten die Piraten verhindern, dass Stimmen verloren gehen.
Wäre es nicht sinnvoller, insbesondere nach diesem Erfolg in Karlsruhe, ebenfalls die Aufhebung der Sperrklausel für die kommenden Landtagswahlen Sachsen sich als Ziel zu setzen?
Beste Grüße
Tlo