Aktionen Aktuelle Top-Themen Allgemein Landesverband

“Herz statt Hetze” – ein voller Erfolg

Ein Bericht von den gestrigen Demonstrationen in Dresden

Der unter der Kampagne “Herz statt Hetze” organisierte Sternlauf durch Dresden am gestrigen 19.10.15 ist nach ersten Einschätzungen ein voller Erfolg gewesen. Etwa 15000-19000 Menschen beteiligten sich nach Schätzungen der Studentengruppe ‘Durchgezählt’ an den Demonstrationen von ‘Nazifrei! – Dresden stellt sich quer’, ‘Dresden für Alle’, ‘Postplatzkonzerte’, ‘Leipzig nimmt Platz’ und dem ‘Bündnis Chemnitz Nazifrei’, welche von vielen Organisationen und Parteien, unter anderem auch uns PIRATEN unterstützt worden sind.

Dem entgegen standen nach Schätzungen 20000 besorgte Bürger_innen, Neonazis und Hooligan-Schlägertruppen, auch wenn aus Pegida-Kreisen wieder einmal utopische Zahlen von angeblich 39000 Teilnehmern kommuniziert wurde.

Mit der Piratenpartei als Co-Anmelder des ‘Bündnis Chemnitz Nazifrei’ zogen zwischen 2000 und 2500 Menschen von der TU Bergstraße die Hochschulstraße hinab bis zum Dresdner Hauptbahnhof, wo sich, neben vielen weiteren Dresdner Bürger_innen, Reisegruppen aus Chemnitz und Berlin, sowie eine große Gruppe der Partei DIE GRÜNEN, der Demonstration anschloss. An deren Ziel, dem Altmarkt, war die Gruppe auf etwa 5000 Menschen angewachsen und zog dann weiter zum Postplatz, um den Platz für die am Abend anstehenden Postplatzkonzerte freizuhalten.

“So gut die Kommunikation mit der niedersächsischen Polizei auf der TU-Route auch funktionierte, bei der sich Einsatzleiter und Versammlungsleiter sogar ‘Du’zten, gab es doch auf anderen Routen durchaus Probleme mit eingesetzten Beamten aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Würtemberg, Thüringen sowie der sächsischen Polizei. Einige Beamte wünschten Pegida-Anhängern sogar ‘Viel Spaß’. Genau dieses Problem wird immer wieder kritisiert, wann werden die Innenminister hier endlich tätig?! Lang genug fordern unter anderem auch wir PIRATEN eine eindeutige Kennzeichnungspflicht sowie eine anonyme Meldestelle für auffällige Beamte, mit der solche Dinge der Polizeiführung leichter und ohne Angst vor Repressionen gemeldet werden könnten”, so Robert Lutz, Beauftragter für antifaschistische Themen der PIRATEN Sachsen.

Leider hat der Abend in Dresden ein unschönes Ende gefunden, nachdem es von Seiten Gewaltbereiter an mehreren Orten zu Ausschreitungen, Flaschen- und Böllerwürfen sowie bewaffneten Angriffen kam. Hunde- und Pferdestaffeln der sächsischen Polizei waren im Einsatz. Zwei Wasserwerfer wurden am Landtag aufgefahren, von denen einer wohl auch zum Einsatz kam. Die Postplatzkonzerte mussten leider auch vorzeitig beendet werden, nachdem 400 rechtsradikale Hooligans den Postplatz stürmten. Hier hatte die Polizei trotz angeforderter Hilfskräfte aus den anderen Bundesländern die Lage nicht mehr im Griff und stand teils untätig auf der anderen Straßenseite herum. “Dringender Handlungsbedarf, Herr Ulbig!”, findet Robert Lutz.

Was für uns jedoch klar und deutlich bleibt:

* Wir PIRATEN haben und werden uns immer gegen menschenverachtende und rassistische Hetze einsetzen und für eine Gleichwertigkeit aller Menschen, egal welcher Herkunft, Sexualität oder Religion, eintreten!
* Die hohe Anzahl an Wutbürger_innen, die zu Pegida gehen, hat die Landes- und Bundespolitik der letzten Jahre maßgeblich zu verantworten.
* Die Bereiche Bildungs- und Sozialpolitik gehören zu den wichtigsten, die wir zur Bewältigung des Flüchtlingsthemas brauchen. Nur durch gute Bildung kann rassistisches Gedankengut effektiv bekämpft werden und nur durch sinnvolle Sozialpolitik kann man unzufriedene Bürger_innen davon abhalten, rechtspopulistischen Führern nachzulaufen. Das BGE spielt hierbei für uns weiterhin die entscheidende Rolle.

3 Kommentare zu ““Herz statt Hetze” – ein voller Erfolg

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.