Landesverband

In Sachsen werden keine Kreisverbände „zerschossen“ !

Liebe Piraten und Leser,

im Nachgang zum Landesparteitag am zurückliegenden Wochenende in Olbernhau ist uns zu Ohren gekommen, dass in Zusammenhang mit den Landesvorstandswahlen Tweets erstellt und verbreitet wurden, die in ihrer Außenwirkung leider missinterpretiert wurden.

Konkret geht es um die folgenden Tweets:

„Welchen KV können wir heut noch zerschiessen? Das einzig wahre sind 5 KV Neuwahlen in einem Jahr! #LPTHaue

[Quelle: https://twitter.com/Raven2012_SN/status/249741366240886784] “

@Raven2012_SN Guten Morgen. Na dann: ran 😀 #LPThaue“

[Quelle: https://twitter.com/fasnix/status/249742616361566208] “

@fasnix Ich überleg schon welches Amt man wem zuschustern kann. Bleibt ja nicht viel Auswahl.“

[Quelle: https://twitter.com/Raven2012_SN/status/249742925032996864] “

@Raven2012_SN Ach, ich bin zuversichtlich, dass euch da schon noch jemand einfällt #*LPThaue“

[Quelle: https://twitter.com/fasnix/status/249744350559490051] “

@deb_vortex @d1etpunk ich glaube es wird schlimmer – die Presse hat sich gemeldet :-/ #kannstedirnichtausdenken“

[Quelle: https://twitter.com/Strunz5644667/status/251299365270986752]

Diese wurden vor dem Hintergrund der Vorkommnisse im KV Vogtland leider so aufgefasst, als ob es das Anliegen einer nicht benannten Person oder eines nicht benannten Personenkreises sei, gezielt Kreisverbände der Piratenpartei in Sachsen zu demontieren (wörtlich: „zerschießen“). Wir möchten an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich klarstellen, dass es solche Aktivitäten weder gab noch gibt.

Zum einen bezieht sich das zitierte Twittergespräch auf die jüngst stattgefundenen Vorstandswahlen des Landesverbandes, in den auch zwei Mitglieder bisheriger Kreisvorstände gewählt wurden. Einer dieser Kreisvorstände, namentlich der des KV Dresden, wurde damit satzungsgemäß handlungsunfähig und wird in Kürze neu gewählt. Mithin hat das zitierte „Zerschießen eines KV“ mit dem erwähnten KV Vogtland gar nichts zu tun. Von vorsätzlichem Herbeiführen der Handlungsunfähigkeit eines KV kann ebenfalls keine Rede sein. Zum anderen durchzieht die gesamte Twitter-Konversation, die nicht nur die User @fasnix und @Raven2012_SN umfasste, eine nicht unerhebliche Spur von Ironie.

Das ist der Presse möglicherweise entgangen, weil diese Äußerungen den Charakter eines Insiderwitzes haben und in unmittelbarem Zusammenhang mit der Vorstandswahl auf dem zurückliegenden LPT gefallen sind. Vor diesem Hintergrund sollte nun klar sein, dass der dargestellte Sachverhalt des bewussten Sabotierens von Kreisverbänden jeder Grundlage entbehrt. Wir hoffen, dass diese Angelegenheit damit vom Tisch ist. Wir stehen natürlich jedem, der dazu Fragen hat, auf den üblichen Kanälen zur Verfügung.

Es grüßt, der (flauschige) Landesvorstand

 

Im Nachfolgenden findet ihr eine Antwort auf eine Anfrage von der Freien Presse Reichenbach/Auerbach. Wir haben uns entschieden den Vorgang und die Arbeit von Vorstand und Presseteam auf diese Art und Weise transparent zu machen.

Sehr geehrter Herr Riedel,

der Vorstand des Landesverbands Sachsen der Piratenpartei Deutschland möchte Sie gleich eingangs auf zwei zentrale Punkte hinweisen, von denen wir annehmen, dass sie Ihnen bisher entgangen sind:
Zum einen bezieht sich das von Ihnen zitierte Twittergespräch auf die jüngst stattgefundenen Vorstandswahlen des Landesverbandes, in den auch zwei Mitglieder bisheriger Kreisvorstände gewählt wurden. Einer dieser Kreisvorstände, namentlich der des KV Dresden, wurde damit satzungsgemäß handlungsunfähig und wird in Kürze neu gewählt. Mithin hat das zitierte „Zerschießen eines KV“ mit dem von Ihnen erwähnten KV Vogtland gar nichts zu tun. Von vorsätzlichem Herbeiführen der Handlungsunfähigkeit eines KV kann ebenfalls keine Rede sein.
Zum anderen durchzieht die gesamte Twitter-Konversation, die nicht nur die User @fasnix und @Raven2012_SN umfasste, eine nicht unerhebliche Spur von Ironie. Das ist Ihnen möglicherweise entgangen, weil diese Äußerungen den Charakter eines Insiderwitzes haben und in unmittelbarem Zusammenhang mit der Vorstandswahl auf dem zurückliegenden LPT gefallen sind.
Vor diesem Hintergrund sollte nun klar sein, dass der von Ihnen dargestellte (und beinahe unterstellte) Sachverhalt des bewussten Sabotierens von Kreisverbänden jeder Grundlage entbehrt.
Der Hinweis auf das Bedauern angesichts der Presseaufmerksamkeit ist übrigens lediglich dem Umstand geschuldet, dass wir es bedauern, dass das parteischädigende Verhalten einzelner vogtländischer Piraten nun auch ein mediales Echo erfährt. Dieses Interesse ist berechtigt, muss uns aber keine Freudentränen in die Augen treiben.
Lassen Sie uns Ihnen noch den Hinweis geben, dass die Quelle, aus der Sie offenbar wiederholt Informationen bezogen haben, nicht unbedingt den üblichen Kriterien der Zuverlässigkeit genügt.
Nun zu Ihren Fragen im Einzelnen:
1. Sind dem Vorstand des Landesverbandes die genannten Aktivitäten bekannt?
Nein, denn es gibt keine solchen Aktivitäten. Das Bild, das Sie zeichnen, ist eine unzutreffende (siehe oben) Vermischung zweier voneinander völlig unabhängiger Sachverhalte. Der KV Vogtland hat sich aufgrund des Fehlverhaltens seines ehemaligen Kreisvorsitzenden handlungsunfähig gemacht. Dem Generalsekretär blieb aufgrund des Vertrauensverlustes nur der Rücktritt übrig, welcher qua Satzung und Parteiengesetz zu einem kommissarischen Kreisvorstand führte. Der KV Dresden hingegen ist für kurze Zeit  handlungsunfähig, weil ein Mitglied des Vorstands durch eine demokratische Wahl in ein  anderes Parteiorgan gewählt wurde. Diese beiden Vorgänge sind nicht vergleichbar und haben auch keinerlei Zusammenhang.
2. Falls ja, seit wann?
3. Was hat der Landesverband unternommen, um das „Zerschießen von Kreisverbänden“ zu unterbinden?
Der KV Dresden wurde nicht „zerschossen“. Der Vorstand ist aufgrund eines regulären Vorgangs derzeit handlungsunfähig und deshalb bis zur Neuwahl kommissarisch besetzt. Es bestand deshalb auch keine Notwendigkeit, in Bezug auf den KV Dresden irgendetwas zu unternehmen, was über die kommissarische Besetzung des Kreisvorstands hinausging.
Wir unternehmen, was uns möglich ist, um die Untergliederungen des Landesverbandes Sachsen in ihrer Arbeit zu unterstützen und bei Konflikten zu beraten. Wir hören sehr genau auf die Piraten in den einzelnen Kreisverbänden und sprechen Probleme an, sobald wir sie bemerken. Gegen das Fehlverhalten Einzelner können wir allerdings nur in begrenztem Maße vorgehen; und dann in der Regel nur im Nachgang.
4. Was unternimmt der Landesverband gegen Mitglieder, die derartige Absichten äußern?
Zuerst einmal nichts, denn jedwede Äußerung, egal ob ironisch oder ernst gemeint, genießt den Schutz der Meinungsfreiheit, solang sie nicht gegen geltendes Recht verstößt. Bloße Absichtserklärungen, selbst wenn sie auf möglicherweise parteischädigendes Verhalten hindeuten, sorgen zwar für erhöhte Aufmerksamkeit des Landesverbandes, lösen aber nicht zwingend ein aktives Vorgehen gegen das einzelne Mitglied im Sinne von beispielsweise Ordnungsmaßnahmen nach der Satzung aus. Dazu bedarf es mehr; ein Mitglied muss den Boden der kultivierten politischen Debatte deutlich verlassen haben, bevor von Seiten des Landesvorstandes „etwas gegen dieses Mitglied unternommen wird“.
5. Wie bewertet der Landesverband den Konflikt um die Führung im Kreisverband Vogtland?
Seit der Gründung des Kreisverbandes Vogtland gibt es Probleme mit mehreren (Ex-)Vorstandsmitgliedern. So wurde in über acht Monaten keine einzige Vorstandssitzung  protokolliert. Entscheidungen wurden auf intransparente Weise getroffen, selbst Mitglieder des Vorstands wurden oftmals nicht in die Meinungsbildung miteinbezogen. Wir begrüßen die baldige Neuwahl und hoffen auf einen guten Neubeginn.
Wir haben Ihre recherchierten und zitierten Tweets auf der Webseite des  Landesverbandes Sachsen unter https://www.piraten-sachsen.de/2012/09/28/in-sachsen-werden-keine-kreisverbande-zerschossen/ veröffentlicht, und gehen davon  aus, dass die Freie Presse keine unzutreffende Darstellung der Sachverhalte abdrucken wird.

1 Kommentar zu “In Sachsen werden keine Kreisverbände „zerschossen“ !

  1. Thomas Walter

    Ein Märchen aus der Welt der Piraten

    „Die Admiralität und der Kapitain“

    Teil 1

    Von Thomas Walter

    Anmerkung: Ähnlichkeiten mit lebenden Personen sind rein zufällig und beabsichtigt!

    Es war einmal eine Flotte bestehend aus einem Flaggschiff und mehreren Begleitschiffen. Der Admiral und seine Offiziere vom Flaggschiff ärgerten sich über den Kapitän eines Bootes im den hinteren Reihen. Dieser war guten Willens, seinen Job gut zu machen, war aber vielleicht nicht immer in der Navigation perfekt. Die Stimmung war schlecht in der ganzen Flotte. Denn es gab überall in der Flotte Probleme. Es wurde überall gemault und getwittert. Und da schmiss ein Offizier im hinteren Begleitboot hin und darüber stolperte auch sein Kapitän, denn damit musste er auch abtreten. So jedenfalls sahen die Statuten des kleinen Bootes es eben vor. Darüber ärgerte sich der nun ehemalige Kapitän aus dem Begleitboot, er drohte mit „Folgen“, meinte, er sei Intrigen zum Opfer gefallen und bezeichnete einen Offizier des Flaggschiffes als „das Letzte“. Und die Menschen in aller Welt konnten zuschauen und auch Journalisten berichteten über den Streit. Und so schaukelte das Boot immer mehr. Pulverdampf stieg auf und es wurde geschossen. Die Admiralität des Flaggschiffes machte aus einem Matrosen aus der Besatzung des Begleitbootes einen vorübergehenden neuen Kapitän und gab ihm noch zwei fremde Matrosen als neue Offiziere zur Seite. Diese sollten Ordnung schaffen. Nun war es mit dem Frieden auf dem kleinen Boot erst recht Essig und es wurde in der ganzen Flotte noch mehr getwittert und Stimmung gemacht. Denn alsbald sollte die Besatzung des kleinen Bootes einen neuen Kapitän und neue Offiziere aus ihren Reihen wählen. Denn die Statuten der Flotte waren nach demokratischen Grundsätzen gefasst. Und der alte Kapitän wollte wieder neuer Kapitän werden und warb unter den Matrosen um seine Wiederwahl..

    Da dachte die Admiralität auf dem Flaggschiff nach und meinte, es müsse doch einen Weg geben, diese Wiederwahl zu verhindern. Es gab aber ein Problem. Denn der König wollte in Kürze über die Neubesetzung der Admiralität nachdenken und womöglich den Admiral und einige Offiziere austauschen. Aber die alte Admiralität wollte noch schnell vollendete Tatsachen schaffen und sandte einen Boten zum ehemaligen Kapitän des kleinen Begleitbootes und drohte ihm mit Ordnungsmaßnahmen. Es wurde allgemein ihm vorgeworfen, die ganze Flotte geschädigt zu haben und man gab ihm Gelegenheit bis zur letzten Ratssitzung der Admiralität sich zu verteidigen. Denn es war bereits am darauffolgenden Wochenende mit einer Entscheidung des Königs zurechnen, und man wusste nicht, ob die dann neue Admiralität überhaupt noch gewillt wäre, Ordnungsmaßnahmen gegen den missliebigen alten Kapitän zu verhängen. Denn es gab da noch die Unsicherheit, welcher Kandidat für die neue Admiralität das Rennen machen würde, und womöglich dieser nichts mehr gegen den alten Kapitän unternehmen würde.

    Der alte Kapitän des kleinen Bootes war ratlos als er sah, dass die Kanonen des Flaggschiffes nun auf ihn gerichtet waren. Er verstand auch nicht so richtig, wie und wodurch er konkret die Flotte geschädigt haben sollte und bat um weitere Aufklärung und ein Gespräch mit der Admiralität, um die Vorwürfe zu klären und sich verteidigen zu können. Aber die Admiralität verweigerte dies und sandte einen Tag vor der Entscheidung des Königs noch eine Botschaft an den ehemaligen Kapitän des kleinen Bootes und entzog ihm sein Kapitänspatent für die Dauer von zwei Jahren.

    Und dann kam die Entscheidung des Königs und es wurde ein neuer Admiral und einige neue Offiziere für die Flotte ernannt, aber es gab da auch noch zwei Offiziere, die ihr Amt behielten. Aber die neue Admiralität hatte sich dem König als „flauschige Admiralität“ empfohlen und so schöpfte der alte Kapitän des kleinen Begleitbootes wieder Hoffnung und sandte eine Botschaft an die neue Admiralität und bat darum, ihm sofort das Kapitänspatent wieder zu geben, damit er sich damit am nächsten Sonntag erneut bei der gesamten Bootsmannschaft bewerben könne. Die neue Admiralität beriet in geheimer Sitzung und teilte dem alten Kapitän des kleinen Bootes mit, dass sie nicht befugt und in der Lage sei, hier etwas zu ändern und berief sich auf die Verfassung. Diese hatte aber offenkundig die neue Admiralität nicht wirklich studiert, denn in Wahrheit hatte sie die Macht, das Kapitänspatent zurückzugeben und Frieden zu stiften. Die alten Offiziere aber hatten innerhalb der neuen Admiralität so viel Stimmung gemacht, dass der neue Admiral es nicht wagte, an den Maßnahmen der alten Admiralität etwas zu ändern. Zugleich gab die neue Admiralität zu, dass ein Teil der Vorwürfe der alten Admiralität unberechtigt gewesen sei und verwies den ehemaligen Kapitän an das Kriegsgericht.

    Was bleib dem alten Kapitän des Begleitbootes noch übrig? Er rief das Kriegsgericht an und bat um eine Eilentscheidung. Dort saßen weise Männer und Frauen, die ihr Amt sehr ernst nahmen und über die demokratischen Grundsätze zu wachen hatten. Und diese stellten fest, dass die alte Admiralität in der Tat gegen die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätze des Königreiches verstoßen hatte und gestattete dem alten Kapitän sich wieder zu bewerben. Denn das Königreich war sehr demokratisch und modern organisiert. Es hat halt nur das Problem, dass menschliche Unzulänglichkeiten die Umsetzung eigener Ideale erschweren und die Besatzungen der Schiffe nur all zu leicht dazu neigen, sich dem Rum und sonstigen Lastern hinzugeben. Und die Folgen konnte jeder sehen.

    So, bleibt nun abzuwarten, ob das Märchen am Sonntag einen friedlichen Ausgang nimmt oder ob das Boot durch das starke Schaukeln noch kentern wird. Es haben sich auch schon Kapitäne , Offiziere und Matrosen von anderen Schiffen angesagt, die das kleine Boot entern wollen und es könnten einige Matrosen des kleinen Schiffes ängstlich werden.

    Und wenn sie nicht gestorben sind, twittern sie noch heute…..

    Fortsetzung folgt…….Versprochen! 🙂

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