„Nutzen wir den Rechtsstaat, denn dafür haben wir ihn. Noch.“ (Mai 5, 2025)
Kommentar von Manuel Wolf Seit dem 2. Mai 2025 stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als eine gesichert rechtsextreme Bestrebung ein. Grund…
Schlagwort: Demokratie
Landesregierung gefährdet Demokratieprojekte massiv! (April 30, 2025)
Kommentar von Anne Herpertz Fast jeden Tag liest man von neuen rechtsextremen Vorfällen in Sachsen. Schüler aus Görlitz zeigen vor dem Vernichtungslager Auschwitz…
Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren (Februar 18, 2025)
Wir brauchen Wahlplakate Jetzt ist es offiziell, wir treten in Sachsen zur Bundestagswahl an. Aber jetzt beginnt erst die Hochphase der Wahlkampfarbeit. Während…
Piraten im Winterwahlkampf: Das Unmögliche gewagt – aber doch geschafft (Januar 28, 2025)
Der lange Weg zur Zulassung Wir Piraten Sachsen haben in den letzten Wochen hart gearbeitet, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Warum wir…
Schluss mit Krisenstimmung (Juli 26, 2024)
Bildungskrise, Umweltkrise, Pflegekrise und Demokratiekrise – diese Begriffe prangen im Wahlkampf auf unseren Plakaten. Ohne die üblichen Versprechungen und blumigen Worte wollen wir…
Der Fall Maja – Wenn die Exekutive einfach Tatsachen schafft (Juli 9, 2024)
Vor einigen Tagen gab es einen Vorfall, der viele Fragen offen lässt: Stellt sich die Exekutive in Sachsen über die Gewaltenteilung? Wird mit…
Wie demokratisch ist Deutschland? (August 11, 2015)
‚Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages […] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.‘ So…
Ist das noch Demokratie? (Juni 21, 2015)
Unser Kommentar zum SPD Parteikonvent am 20.06. Als Landesvorsitzender einer Partei, bei der gefühlt 110% aller Entscheidungen basisdemokratisch getroffen werden, kenne ich die…
Stell dir vor es ist Wahl… (Juni 9, 2015)
Unser Kommentar zu den gestrigen Bürgermeister- und Landratswahlen in Sachsen von Michael Bauschke, Vorsitzender der Piratenpartei Sachsen Gestern fanden in 223 Gemeinden in…
Zukunft der Arbeit (Juni 6, 2015)
Am 04.06. trafen sich Vertreter von Bundesregierung, Gewerkschaften und Industrie auf Schloß Meseberg zum 6. Zukunftsgespräch. Ein wichtiges Thema war, dass nach Angaben…