Die Piratenpartei in Sachsen – deine soziale Alternative
„Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachungdurch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 11.09.2010 werden…
Heute hat Bundespräsident Köhler das „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ unterzeichnet. Update: Das Video der Anhörung vor dem Petitionsausschuss kann hier…
Ahoi Piraten und Freibeuter auf den Meeren, wir können heute mal einen kleinen Sieg verbuchen! Das EU-Parlament hat das SWIFT-Abkommen abgelehnt. Nachdem es…
Der Geburtstag des Grundgesetzes jährt sich morgen, am 23.05.2009 nun zum 60. mal. Anlässlich der aktuellen Gesetzgebung und Regierungspolitik (Zensur, Abbau der Grundrechte)…