Kommentar: Flexible Unflexibilität

von Thomas

„Macht euern Dreck alleene!“ sagte einst ein sächsischre König. Die Sachsen haben es allein gemacht und wie man sieht, ging es gut. Sachsen ist eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer Deutschlands. Das Bildungsniveau ist im Vergleich mit dem Rest der Republik hoch und auch sonst haben wir in Sachsen kaum etwas zu meckern. So könnte man die Sache von oben betrachten. Jetzt stell dir aber vor, du bist eine Ameise und stehst unmittelbar auf dieser gekrümmten Scheibe.

Wir sehen Probleme. Viele Probleme. Es gibt hunderte Baustellen an denen gearbeitet werden müsste, die teilweise aber verweisen oder Aufgrund extremer Verwahrlosung einfach liegen bleiben. Noch nicht mal ein Abrissunternehmen kümmert sich um diese Schandflecke. Ziehen wir aus dieser Region weg, ist erstmal alles toll. Alles ist neu, alles glänzt. Bis man sich eingelebt hat. Man erkennt langsam wieder Probleme und man merkt, dass es die gleichen sind.

Projiziert man diese Szenerien auf die Politik, sehen wir schnell, dass wir uns in einem ähnlichen Milieu befinden. Überall bröckelt es und wir müssen etwas dagegen tun. Obwohl wir wissen, dass ein Flicken nur eine gewisse Zeit hält, benutzen wir ihn lieber. Es ist billig und wenig aufwändig. Die Symptome legen sich, jedoch sitzt die Krankheit tiefer. Bevor ich euch weiter metaphorisch nerve, komme ich zu dem, was ich sagen will: Die Piratenpartei ist im Moment ein leicht instabiles Konstrukt. Zumindest hat man von Außen diesen Eindruck. Aber wie kommt das?

Spulen wir ein wenig zurück in das Jahr 2009. Die schwedische „Nerdpartei“ hat es in das EU-Parlament geschafft. Mehrere Tausend Menschen treten der deutschen Schwesternpartei bei, um so ihre Unterstützung zu bekunden. Die Umfragewerte prognostizieren der Piratenpartei ein sensationelles Ergebnis von 3% zur Bundestagswahl. Die vielen Menschen bringen viele Ideen, Manpower und genug Energie mit um einen (fast) bundesweiten Wahlkampf zu organisieren. Alle haben ein gemeinsames Ziel vor Augen: Der Schutz unserer Bürgerrechte. Und so wird es auch größtenteils in den Medien dargestellt.

Jetzt, ein Jahr später, steht die Partei – zumindest öffentlich – gespalten da. Das Thema“ Liquid Feedback“ hat die Gemüter erhitzt. Ein Konzept, welches die Lösung für viele Probleme der innerparteilichen Demokratie sein könnte, wird durch diverse Unstimmigkeiten ausgebremst. Dabei ist meiner Meinung nach die Lösung so einfach: Das Problem. Die Meinungen vieler Piraten ist in einigen Fällen zu hundert Prozent festgefahren – ein Konsens ist utopisch und ein Kompromiss in weite Ferne gerückt.

Intern geht man auf Schnitzeljagd, „Wer hat die Meldung an die dpa rausgegeben?“, statt konstruktiv zu arbeiten und Lösungen für die Probleme zu finden, wird eine Fuchsjagd gemacht und es rollen Köpfe, freiwillig. Der Grund für den eigenen Rücktritt ist sehr oft der pure Egoismus anderer. Die mangelnde Diskussionskultur bringt das Fass zum überlaufen und man gibt auf. Das passiert jedoch nicht nur auf Bundesebene, sondern auch im eigenen Kreis. Auch hier in Sachsen haben Vorstände wegen der mangelnden Kompromissbereitschaft anderer die Segel gestrichen.

Deshalb gibt es zwei Botschaften von mir: Werdet liquide und versucht nicht große Piraten zu sein, versucht einfach nur Piraten zu sein.