Piraten starten Großversuch zu direkter Demokratie

Pressemitteilung  der Piratenpartei Deutschland – veröffentlicht am 13. August 2010

Mit „LiquidFeedback“ startet die Piratenpartei Deutschland heute einen in dieser Größe einmaligen Versuch zur Umsetzung neuer Formen direkter Demokratie in der Informationsgesellschaft. Das elektronische Diskussions- und Abstimmungssystem soll dauerhaft und bundesweit alle gut 12.000 Parteimitglieder in Entscheidungsprozesse einbeziehen. Die PIRATEN werden sich so auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien unterscheiden. „Mehr Demokratie“ gehört zu den Kernthemen der Piratenpartei. Ihre parteiinterne Organisation betrachten sie daher auch als Modellversuch für eine gesamtgesellschaftliche Umsetzung. Dem ursprünglich bereits vergangene Woche geplanten Start des Systems waren kontroverse Diskussionen um Transparenz und Datenschutz vorausgegangen. Der Vorstandsbeschluss zur Einführung des Systems erfolgte diesmal einstimmig.

»Mit der Einführung von LiquidFeedback halten die Möglichkeiten der neuen Medien direkt Einzug in den politischen Entscheidungsprozess. Als Piratenpartei sind wir der Vorreiter, um neue Möglichkeiten der demokratischen Beteiligung zu erproben«, so Andreas Nitsche, einer der Entwickler der Software. »Viele Erfahrungen, die wir jetzt mit E-Democracy-Systemen wie LiquidFeedback sammeln, werden später der gesamten Gesellschaft nutzen.«

»Indem wir LiquidFeedback einsetzen, erhöhen wir auch die Transparenz unserer Politik für die Wähler«, erklärt Christopher Lauer, Politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand der Partei. »Das System ist teilweise auch von außen einsehbar. Jeder kann jetzt vom heimischen Wohnzimmer aus verfolgen, worüber wir debattieren und wie wir abstimmen. Antragstexte, Anregungen und Ergebnisse sind transparent. Die Namen oder Pseudonyme der Nutzer werden allerdings nicht veröffentlicht.«

LiquidFeedback ermöglicht es, Vorschläge umfassend zu diskutieren, auszuarbeiten und abzustimmen. Dies geschieht in einer flexiblen Mischform aus direkter und repräsentativer Demokratie. Jedes Parteimitglied kann eine Idee einbringen und um die Zustimmung anderer werben. Es erfährt zudem, durch welche Änderungen seine Idee weitere Unterstützer gewinnen oder verlieren würde. Alle teilnehmenden Piraten beeinflussen die Vorschläge durch ihr Feedback, regen Änderungen an oder machen Gegenvorschläge, die wiederum dem Feedbacksystem unterliegen. So entsteht ein offener Wettstreit der besten Ideen. Doch nicht jeder muss über alles abstimmen: Jedes Mitglied kann seine Stimme an eine andere Person delegieren – allumfassend oder spezifisch für bestimmten Themen. Diese Entscheidung kann jederzeit rückgängig gemacht oder verändert werden. Als Ergebnis entstehen Meinungsbilder auf der Basis einer großen Beteiligung, die für die Entscheidungen der Parteitage und Vorstände eine qualifizierte Grundlage bilden.

Die Software LiquidFeedback steht unter einer Open-Source-Lizenz (MIT/X11) und ist damit für alle interessierten Organisationen frei verfügbar. Derzeit verwenden sie bereits elf Landesverbände der PIRATEN, die brasilianische Piratenpartei und das Studentenparlament der Universität Potsdam. Einen Einsatz beschloss zudem die European Democratic Education Community (EUDEC) auf ihrem Jahrestreffen Anfang August. Auch die „Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages verhandelt dies derzeit: Mit LiquidFeedback soll die Bevölkerung besser in die Arbeit der Kommission eingebunden werden.

Links:

Informationen zu LiquidFeedback: http://liquidfeedback.org
Neue bundesweite Instanz: https://lqfb.piratenpartei.de
Instanzen der Landesverbände: https://lqpp.de

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Verantwortlicher Redakteur: Daniel Flachshaar