WWR #6 – 23. September 2010

Ahoi Piraten,

der Landesverband Sachsen bereitet sich auf den Parteitag 2010 vor und diskutiert über Programmkonzepte, Inhalte, Satzungsänderungen und Kandidaten für den Vorstand. Aber auch die „Freiheit statt Angst“-Großdemonstration in Berlin war mit sächsischer Beteiligung wieder ein orangener Freiheitslauf. Dirk hat dazu mehrere Podcasts aufgenommen, die ihr hier findet. Über einen Klick auf den Flattr-Button würde er sich sehr freuen.

Liquid Feedback
Am Samstag den 25.09.2010 findet um 17:00 Uhr ein Workshop über Liquid Democracy am Beispiel Liquid Feedback statt. Im DiFranco in Chemnitz Sonnenberg werden euch Torsten Fehre und René Heinig über die Idee und das konkrete System umfassend informieren. Weitere Informationen dazu findet ihr hier.

Landesparteitag Sachsen
Am 2. Oktober findet in Dresden der Landesparteitag 2010 statt. Für die weitere Arbeit im Landesverband haben schon einige Piraten ihre Kandidatur bekannt geben. Ihnen können schon im Vorfeld fragen gestellt werden. Außerdem soll hier demnächst eine Fragerunde an die Kandidaten als Podcast veröffentlicht werden.

Kreisparteitag in Dresden
Vergangenen Sonntag fand die Vollversammlung des KV Dresden statt. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt. Vorsitzender ist Dirk Langklotz. Zudem wurde die Urabstimmung in die Satzung der Dresdner Piraten mit aufgenommen. Wir wünschen dem Kreisverband gutes Gelingen und Durchhaltevermögen.

Programmkonzepte:
Auf dem 2. Landesplenum 2010 in Leipzig wurde darüber diskutiert, wie wir unser Programm gestalten könnten. Dabei wurde die Frage aufgeworfen, ob das bisherige Grundsatzprogramm auch wirklich aus Grundsätzen besteht. Die gefühlte Mehrheit war dabei der Ansicht, dass unser derzeitiges Grundsatzprogramm aus vielen Inhalten verschiedener Abstraktionsebenen besteht. Häufig werden Themen, wie Wirtschaft (Patente, Urheberrecht), Finanzen (Studiengebühren) oder Innenpolitik (Transparenz, mehr Demokratie) nur punktuell angeschnitten, was eigentlich eher in ein Wahl- als ein Grundsatzprogramm passen würde.

Aus dieser Erkenntnis haben einige Piraten sich dazu entschlossen ein Manifest zu schreiben, welches die Werte hinter den Inhalten heraus extrahiert, um mit diesen Werten, auch andere Themen und Themenbereiche zu erschließen.

Nach einem von Dr. Volker Jänisch und Meike Martin auf dem Leipziger Landesplenum vorgestellten Schalenmodell, sollten diese grundsätzlichen Werte den Kern bilden. Zu klären wäre, wie dieser Kern in das bisherige Schema aus Grundsatz- und Wahlprogramm integriert werden kann.

Eine Möglichkeit wäre es diesen Kern als gesamtes Grundsatzprogramm anzusehen und das Wahlprogramm als zweite Schale und Positionspapiere als dritte Schale.

Eine andere Möglichkeit wäre es, den Kern als Präambel des Grundsatzprogrammes zu nehmen und die weiteren Inhalte des Grundsatzprogrammes als zweite Schale, das Wahlprogramm als dritte Schale und sehr detaillierte Positionspapiere, die dann ein einzelnes Thema genauso ausführlich behandeln können, wie das Wahlprogramm alle Themen zusammen als vierte Schale.

Programmänderungsanträge
Wirtschaftsprogramm
Für den Parteitag gibt es einen Antrag auf Änderung des Wirtschaftsprogrammes. Dieser beinhaltet eine Aussage, dass unbegrenztes Wirtschaftswachstum nicht möglich ist und auch deshalb nicht das Ziel allen Handelns sein sollte.

Umweltprogramm
Für den Parteitag wurde ein von der Bundes AG Umwelt ausgearbeitetes Programm eingereicht, welches Themen beinhaltet, wie nachhaltige Ressourcennutzung, Emmissionsschutz, Tier- und Naturschutz sowie Energiepolitik.

Sozialpolitik
Es wurde ein Programmantrag eingebracht, welcher vorsieht alle bisherigen Sozialleistungen, die eine regelmäßige Überprüfung und damit ein nahezu vollständiges gläsern machen der Bürger fordern durch ein bedingungsloses Grundeinkommen zu ersetzen (BGE). Dieser Antrag beinhaltet Fragen zur Finanzierung und die Unterscheidung welche Sozialleistungen davon betroffen sind und welche nicht.

Medienpolitik
Es wurde ein Programmantrag eingereicht, welcher eine Positionierung zum Umgang mit dem Medium Videospiele vorsieht. In diesem Antrag wird speziell zu Gewalt beinhaltenden aber auch Online-Spielen ein Standpunkt eingenommen.

Satzungsänderungsanträge
Auf dem Landesparteitag sind verschiedene Satzungsänderungsanträge eingegangen. Einige Piraten um Klaus Peukert (Tarzun) reichten eine völlig neue Satzung ein, welche nach dem „Keep It Simple, Stupid“-Prinzip (KISS) gestaltet wurde. Diese wird gerade auf der Sachsen Mailingliste diskutiert.