Landesparteitag Olbernhau – ein Rückblick

Ahoi und Glück auf.

Am 22. und 23. September fand der Landesparteitag der Piratenpartei Sachsen im erzgebirgischen Olbernhau statt. Im Ballhaus Tivoli versammelten sich fast 150 sächsische Piraten, um gemeinsam die Weichen für die Bundestagswahl 2013 zu stellen. Es galt, dem mitgliederschwächsten Landesverband der Piratenpartei neuen Schwung einzuhauchen.

Zunächst stand die Neuwahl des Landesvorstandes auf dem Programm. Erfreulicherweise stellten sich für alle zu besetzenden Ämter, außer dem des Landesschatzmeisters, mehrere Kandidaten zur Wahl. Die anwesenden Basispiraten nutzten ausgiebig die Gelegenheit, den Kandidaten auf den Zahn zu fühlen. Bei der Wahl für das Amt des Vorstandsvorsitzenden setzte sich der 25-jährige Student Florian André Unterburger aus Dresden knapp gegen den 55-jährigen Notar Thomas Walter aus Leipzig durch. Er sagte im Anschluss: „Ich bin sehr glücklich, dass die sächsischen Piraten meinen Zielen das Vertrauen ausgesprochen haben. So gut, wie ich kann, werde ich jeden einzelnen Punkt umsetzen.“

Im weiteren Verlauf des ersten Tages wurde der 25-jährige Student Daniel Riebe zum Schatzmeister gewählt. Seine Aufgabe wird es sein, gemeinsam mit dem zum neuen Generalsekretär gewählten Honorardozenten Christian Peters (34) der legendär schlechten Zahlungsmoral der sächsischen Parteimitglieder auf den Grund zu gehen.

Um im Hinblick auf die anstehenden Bundestagswahlen ein schlagkräftiges Team zusammenzustellen, wurde anschließend per Parteitagsbeschluss der Vorstand auf sieben Personen vergrößert. Auf die entstandenen vier Beisitzer-Posten wurden Carolin Mahn-Gauseweg (31), Christian Werner (31), Toni Rotter (24) und Florian Bokor (37) gewählt. Der neu gewählte Vorstand setzt sich damit aus Mitgliedern ganz verschiedener Kreisverbände – Chemnitz, Dresden, Erzgebirge, Görlitz und Leipzig – zusammen und repräsentiert damit den ganzen Freistaat. „Dieser Landesvorstand ist ein Glücksfall für Sachsen. Er repräsentiert nicht nur den Freistaat in seiner Fläche, sondern wird auch zu einem harmonischen Team zusammenwachsen. Das ist unabdingbar, wenn wir das Kreisdenken überwinden wollen, damit wir uns endlich als sächsische Piraten verstehen“ so Unterburger.

Nach der ebenfalls notwendigen Wahl der Landeschiedsrichter, des Ombudspiraten und seines Stellvertreters sowie des Finanzrates stand am zweiten Tag des Parteitages auch inhaltliche Arbeit auf dem Programm. Zunächst wurde eine neue Wahlordnung für die anstehenden Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl durch den Wahlkampfkoordinator Mark Neis vorgestellt. Mit dieser Wahlordnung versuchen die Piraten Sachsen aus den Fehlern anderer Landesverbände zu lernen, die ihre Aufstellungsversammlungen teilweise dreifach wiederholen mussten. Nach intensiver Diskussion wurde auch ein neues Wahlverfahren beschlossen, dass eine Verbesserung des bekannten Approval-Voting-Verfahrens darstellt. Um allen Teilnehmern der Aufstellungsversammlungen das neue Prozedere nahezubringen, soll nun detailliertes Infomaterial erstellt werden.

Anschließend gab es eine lebhafte Debatte zum Thema der ständigen Mitgliederversammlung. Diese erlaubt es den sächsischen Piraten, auch zwischen den traditionellen Parteitagen, Positionspapiere verbindlich zu beschließen. Dies ist insbesondere im Hinblick auf die anstehende programmatische Arbeit wichtig, die vor den kommenden Wahlen notwendig sein wird. Nach einer hitzigen Diskussion mit mehreren Alternativanträgen stimmten die sächsischen Piraten mehrheitlich für die Einführung einer ständigen Mitgliederversammlung.

Keine Einigung gab es dagegen beim Thema der Absenkung des Wahlalters. Auch hier wurden von den anwesenden Piraten mehrere Alternativen diskutiert, die von einer schrittweisen Absenkung des Wahlalters um zwei oder vier Jahre bis zu einer kompletten Abschaffung des Mindestalters reichten.

Die Organisation des Parteitages wurde durch ein Team um die kommissarische Vorsitzende des Kreisverbandes Erzgebirge Nadja Baberowski durchgeführt. Sie zeigte sich mit dem Ablauf des Parteitages zufrieden, mahnte aber mehr Unterstützung durch die Parteibasis an: „Für die Organisation eines Landesparteitages braucht es viele helfende Hände. Es wäre schön, wenn sich das nächste Mal mehr freiwillige Helfer bei den Organisatoren melden, damit wir in Zukunft mehr solcher tollen Landesparteitage in Sachsen organisieren können. Ich persönlich würde gern auch die nächsten Landesparteitage mitorganisieren, egal, an welchem Ort in Sachsen die Versammlung stattfindet.“

Autor: Semantosoph

Update 1. Oktober 2012 21.00 Uhr: In der ursprünglichen Version hieß es, daß für alle zu besetzenden Vorstandsämter mehrere Kandidaten zur Wahl standen.  Dies trifft auf die Wahl des Landesschatzmeisters nicht zu. Wir haben die entsprechende Passage korrigiert und bedanken uns für den Hinweis.  – Die Redaktion