Der Überwachungsstaat ist da (Juni 27, 2026)
Monate lang haben wir die Entwicklungen um die aktuelle Polizeirechtsreform verfolgt, eingeordnet und kritisiert. Wir haben versucht die Überwachungspläne für euch aufzuarbeiten, unsere…
Schlagwort: Grüne
Wenn vermeintlicher Kinderschutz neue Gefahren aufwirft – SPD fordert Alterssperren für Soziale Netzwerke (Februar 20, 2026)
Ein Beitrag von Tim und Johanna Der neueste Vorschlag der SPD reiht sich in den allgemeinen Trend ein, Massenüberwachung mit dem Totschlagargument „Kinderschutz“…
Was wurde aus den feministischen Zielen der Ampel-Regierung? (März 8, 2025)
Spätestens seit dem vorzeitigen Ende der Ampel-Regierung war uns wohl allen klar: Einige Ziele aus dem Koalitionsvertrag werden nicht mehr umgesetzt. Vor drei…
#0zapftis – Reaktionen auf den Offenen Brief – 2. Update (November 11, 2011)
Am 11.10.2011 hatte der Landesverband Sachsen der Piratenpartei einen in der Bundespartei erarbeiteten, 40 Fragen umfassenden Offenen Brief zum Zwecke der Aufklärung des…