Die Bezahlkarte ist keine Lösung (Juli 20, 2024)
Diskriminierend und jede Menge Zusatzarbeit für Behörden: die seit April 2024 in sächsischen Landkreisen eingeführte Bezahlkarte für Menschen im Asylverfahren ist eine komplette…
Schlagwort: Piratenpartei
Der Fall Maja – Wenn die Exekutive einfach Tatsachen schafft (Juli 9, 2024)
Vor einigen Tagen gab es einen Vorfall, der viele Fragen offen lässt: Stellt sich die Exekutive in Sachsen über die Gewaltenteilung? Wird mit…
Legalize-Freetek – Demonstration am 4. November (November 2, 2023)
Nicht nur in Dresden fehlen Freiräume für kostenfreie Musikveranstaltungen. Am 16. September wurde ein sogenanntes „Teknival“ durch einen Polizeieinsatz geräumt. Die mediale Berichterstattung…
Einladung zum LPT 2023.1 mit Vorstandswahl und Aufstellungsversammlung (Oktober 2, 2023)
Hallo liebe Mitglieder, wir laden euch herzlich zum Landesparteitag 2023.1 mit Vorstandswahl und Aufstellungsversammlung ein. Zeitrahmen: Sonnabend, den 04. November 2023 – Sonntag,…
Sachsen ist endlich im Fediverse gelandet (September 27, 2023)
Endlich hat auch das Land Sachsen einen offiziellen Server im Fediverse! Seit einigen Tagen ist die Mastodon-Instanz social.sachsen.de nun online und umfasst neben…
Stellungnahme zum aktuellen Entwurf der Neufassung des Versammlungsgesetzes für Sachsen (September 26, 2023)
Wie soll das Versammlungsgesetz für Sachsen zukünftig aussehen? Hier lest ihr unsere vollständige Stellungnahme an das Sächsisches Staatsministerium des Innern: Sehr geehrte Damen…
#0zapftis – Reaktionen auf den Offenen Brief – 2. Update (November 11, 2011)
Am 11.10.2011 hatte der Landesverband Sachsen der Piratenpartei einen in der Bundespartei erarbeiteten, 40 Fragen umfassenden Offenen Brief zum Zwecke der Aufklärung des…
#0zapftis – Offener Brief zur Aufklärung des Sachverhalts „Bundestrojaner“ (Oktober 20, 2011)
Vor kurzem hatte der Chaos Computer Club aufgedeckt, dass in mehreren Bundesländern die Rechner der Bürger über einen Trojaner der Firma DigiTask ausspioniert…
Piratenparteien verurteilen die ungerechtfertigten Festnahmen von Bürgerrechtlern in Tunesien (Januar 10, 2011)
Seit Mitte Dezember 2010 wird Tunesien von Protestwellen überrollt. Menschen im ganzen Land verschaffen ihrer Unzufriedenheit mit der Regierung des amtierenden Präsidenten Zineel-Abidine…
Piraten erobern neue Politikfelder (November 25, 2010)
Am letzten Wochenende luden die sächsischen Piraten zum Bundesparteitag nach Chemnitz ein. Über 500 Piraten berieten sich zwei Tage lang über Erweiterungen des Grundsatzprogramms…