„Nutzen wir den Rechtsstaat, denn dafür haben wir ihn. Noch.“ (Mai 5, 2025)
Kommentar von Manuel Wolf Seit dem 2. Mai 2025 stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als eine gesichert rechtsextreme Bestrebung ein. Grund…
Schlagwort: Piratenpartei
Landesregierung gefährdet Demokratieprojekte massiv! (April 30, 2025)
Kommentar von Anne Herpertz Fast jeden Tag liest man von neuen rechtsextremen Vorfällen in Sachsen. Schüler aus Görlitz zeigen vor dem Vernichtungslager Auschwitz…
Bildungspolitik in Sachsen: Reform statt Symptombehandlung (April 19, 2025)
Offener Brief der Piratenpartei Sachsen Als Piratenpartei Sachsen stehen wir an der Seite der Lehrerinnen und Lehrer, die täglich unter immer schwieriger werdenden…
Was wurde aus den feministischen Zielen der Ampel-Regierung? (März 8, 2025)
Spätestens seit dem vorzeitigen Ende der Ampel-Regierung war uns wohl allen klar: Einige Ziele aus dem Koalitionsvertrag werden nicht mehr umgesetzt. Vor drei…
Piraten im Winterwahlkampf: Das Unmögliche gewagt – aber doch geschafft (Januar 28, 2025)
Der lange Weg zur Zulassung Wir Piraten Sachsen haben in den letzten Wochen hart gearbeitet, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Warum wir…
Ampel will anlasslose Personenkontrollen überall ermöglichen – Piraten Sachsen üben Kritik und kündigen Protest an (September 25, 2024)
Das neue „Sicherheitspaket“ der Ampel steht aus vielen Richtungen zurecht stark in der Kritik. Insbesondere rassistisch motivierte Maßnahmen stehen im Zentrum der Kritik,…
Schluss mit Krisenstimmung (Juli 26, 2024)
Bildungskrise, Umweltkrise, Pflegekrise und Demokratiekrise – diese Begriffe prangen im Wahlkampf auf unseren Plakaten. Ohne die üblichen Versprechungen und blumigen Worte wollen wir…
Ausländerbehörde Chemnitz: Wir fordern Konsequenzen (Juli 23, 2024)
Allein letzte Woche machte die Ausländerbehörde Chemnitz mehrfach Schlagzeilen. In einem Fall stoppte Armin Schuster die sehr kurzfristige Abschiebung von Robert A., welcher…
Die Bezahlkarte ist keine Lösung (Juli 20, 2024)
Diskriminierend und jede Menge Zusatzarbeit für Behörden: die seit April 2024 in sächsischen Landkreisen eingeführte Bezahlkarte für Menschen im Asylverfahren ist eine komplette…
Der Fall Maja – Wenn die Exekutive einfach Tatsachen schafft (Juli 9, 2024)
Vor einigen Tagen gab es einen Vorfall, der viele Fragen offen lässt: Stellt sich die Exekutive in Sachsen über die Gewaltenteilung? Wird mit…