Als am gestrigen Morgen bekannt wurde, dass das OVG Bautzen die „Querdenken-Demo“ auf dem Augustusplatz in Leipzig genehmigt und somit die Regelungen der Stadt Leipzig außer Kraft gesetzt hatte, war abzusehen dass es zu einer Eskalation kommt. Die Piraten Leipzig hatten die Verlegung der Demonstration auf das Gelände der Neuen Messe
begrüßt, ein Verbot der Demonstration – so wünschenswerte es gewesen wäre – hätte keinen Bestand gehabt und wäre im Sinne der verfassungsgemäßen Versammlungsfreiheit auch für uns nicht zielführend gewesen.
Es ist erschreckend, dass die schlecht vorbereitete Einsatzleitung erst nach Stunden die Versammlung, auf Grund der massenhaften Verstöße gegen die Auflagen als beendet erklärte.
Was darauf folgte und noch läuft ist nur mit katastrophal zu bezeichnen. Gegendemonstranten werden von der Polizei eingekesselt während die Polizeiabsperrung, dadurch geschwächt, von den Demonstranten überrannt wird und Hooligans, Nazis und andere Corona-Leugner über den Leipziger Innenstadtring ziehen. Journalisten und Gegendemonstranten wurden angegriffen, auch die Polizei selbst wurde attackiert.
In einer Stadt in der bei linken Demos massive Polizeieinsätze mit schwerem Gerät die Regel sind, kann den BürgerInnen, die sich in der Pandemie vorbildlich verhielten, nur schwer erklärt werden warum der Corona-Leugner-Wanderzirkus gepaart mit Rechtsradikalen nicht ebenso im Zaum gehalten werden kann.
Die Leipziger Piraten stehen auf der Seite der Freiheit, auch der Demonstrationsfreiheit für alle BürgerInnen. Das war aber keine Demonstration sondern eine Eskalation mit Ansage.
Tach admin, deine Stellungnahme zu den Teilnehmern der Demo ist ziemlich problematisch. Niemand setzt sich mit den Argumenten der C-maßnahmen-kritiker auseinander, das wäre m.E. deine Aufgabe. Die installierte C-Regierung halte ich für verfassungswidrig. Eure Meinung als Partei dazu finde ich nicht. Euch , als Junge, dreht man das Leben ab und ihr positioniert im Nichts.
Ich gebe jetzt auch mal meinen Senf dazu.
1.) Ich _war_ mal begeisterter Fan der After für Deutschland. Mittlerweile bin ich der Meinung, nä! Nur „Rechte“, die sich auch noch unter dem Synonym von „Konservativ“ gaben und komplette kognitiv Zurückgebliebene.
2.) Ich denke, die RKI-Maßnahmen sind grundsätzlich gescheitert. Grund: Jens Spahn. Zur Info, Jens Spahn ist Bankkaufmann, Wolfgang Mückstein ist Allgemeinmediziner.
3.) Ich werde euch erstmal beobachten, bevor ich das Parteibeitrittsformular von euch ausfülle.