Die Piratenpartei in Sachsen – deine soziale Alternative
Nicht nur in Dresden fehlen Freiräume für kostenfreie Musikveranstaltungen. Am 16. September wurde ein sogenanntes „Teknival“ durch einen Polizeieinsatz geräumt. Die mediale Berichterstattung…
Wie soll das Versammlungsgesetz für Sachsen zukünftig aussehen? Hier lest ihr unsere vollständige Stellungnahme an das Sächsisches Staatsministerium des Innern: Sehr geehrte Damen…
Nach Lützerath und dem Fechenheimer Wald soll nun auch der Heidebogen in Ottendorf-Okrilla der Wirtschaft zum Opfer fallen. Die Kieswerk Ottendorf-Okrilla GmbH &…
Gesetze werden für die Menschen geschrieben, die davon betroffen sind. Jedenfalls sollte das doch so sein, oder? Dass das in Sachsen ein wenig…
Ein Gastbeitrag von Anne Herpertz Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen betrafen viele Grundrechte, so auch die Versammlungsfreiheit. Es gab, je nach…
Als am gestrigen Morgen bekannt wurde, dass das OVG Bautzen die „Querdenken-Demo“ auf dem Augustusplatz in Leipzig genehmigt und somit die Regelungen der…
Advent, Advent, ein Lichtlein brennt – die Weihnachtszeit ist da. Adventskalender mit Schokolade, Gummibärchen, Schönheitsprodukten oder gar Sexspielzeug bekommt man mittlerweile überall. Aber…
Advent, Advent, ein Lichtlein brennt – die Weihnachtszeit ist da. Adventskalender mit Schokolade, Gummibärchen, Schönheitsprodukten oder gar Sexspielzeug bekommt man mittlerweile überall. Aber einen politischen Adventskalender gibt es nur bei uns! Jeden Tag machen wir ein Türchen auf blicken auf das Jahr 2019 in all seiner politischen Vielfalt zurück: Polizeigesetz, SaveYourInternet, CSD und vieles mehr erwarten euch. Nicht zu jedem Tag wird es einen umfangreichen Blogbeitrag wie diesen hier geben, aber für alle anderen Türchen könnt ihr uns einfach auf unseren Social Media Kanälen auf Twitter, Facebook oder Instagram folgen.
Nicht nur Uploadfilter drohen, unsere Freiheit einzuschränken. Auch das neue sächsische Polizeigesetz, das bald beschlossen werden soll, nimmt massive Einschränkungen unserer Grundrechte für mehr „Sicherheit“ in Kauf. Deswegen rufen wir euch auch hier auf: Geht am Montag in Dresden auf die Straße!
Die #Uploadfilter drohen – leider haben unsere Demos es nicht geschafft, genug Druck auf die CDU/CSU auszuüben, um gegen die Urhenerrechtsreform der EU zustimmen. Doch genau deswegen dürfen wir nicht nachlassen! Versammelt euch in Leipzig am 06.04. um 17 Uhr am Marktplatz und zeigt der Bundesregierung, wie ihr zu einer Zustimmung Deutschlands zu der Regelung steht!