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Mitgliedernewsletter #Mai

Ahoi, liebe sächsische Piraten!

nach langer Pause ist es mal wieder an der Zeit, Euch mit einem Newsletter über die aktuelle Situation der Piratenpartei in Sachsen und darüber hinaus zu informieren.

1.

Zunächst – warum gab es solange keinen Newsletter mehr von mir?

Im Juni 2021 ist die zentrale Mitgliederverwaltung der Piratenpartei Deutschland, über die auch die regelmäßigen Newsletter von mir versandt wurden, ausgefallen. Diese Mitgliederverwaltung war über nicht ausreichend dokumentierte Plugins mit dem zentralen Buchhaltungsprogramm SAGE verknüpft, das ebenfalls ausgefallen ist. Wie sich herausstellte, war ein zeitnahes Backup der Daten nicht vorhanden. Unter enormem physischen, psychischem und finanziellem Aufwand ist es den Landes- und Bundesschatzmeistern und der Buchhaltung gelungen, wenigstens bis zum Stichtag 31.12.2021 die Buchhaltung so zu rekonstruieren, dass fristgerecht ein Rechenschaftsbericht bei der Bundestagsverwaltung eingereicht und erhebliche Strafgelder für die Partei vermieden werden konnten. Die Mitgliederverwaltung war dabei allerdings nicht so dringlich, dass es bis jetzt zu einer Lösung gekommen wäre. So arbeiten wir auf Landesebene gegenwärtig mit lokalen Exel-Tabellen auf Grundlage eines Datendumps vom Mai 2021, um die Mitgliederdaten zu verwalten – natürlich unter Beachtung der Datenschutzvorschriften.

Der Bunddesvorstand (BuVo) hat im April 2022 entschieden (https://redmine.piratenpartei.de/issues/136356), eine neue Mitgliederverwaltungssoftware der Grün GmbH zu erwerben und hat dafür ein Budget von rund 50.000 Euro bereitgestellt (https://redmine.piratenpartei.de/issues/136354). Wann dieses System lauffähig sein wird und wieder eine normale Mitgliederverwaltung möglich sein wird, kann ich nicht beurteilen.

2.

Nun positivere Nachrichten:

Nach langer Zeit ist es uns gelungen, dem KV Leipzig wieder einen regulären Vorstand zu geben. Gewählt wurden auf dem aKPT am 03.04.2022 Marcel Henselin als Vorsitzender, Hartmut Thomas als Stellvertreter und Thomas Köhler als Schatzmeister (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig). Als Landesvorstand wünschen wir dem neuen Vorstand des KV Leipzig viel Erfolg. Auf dass es gelingen möge, wieder ein aktives, piratiges Leben in Leipzig zu etablieren. Natürlich hoffen wir dabei auch auf die Unterstützung vieler Piraten aus Leipzig und Umgebung.

3.

Weil wir gerade bei Leipzig sind: leider musste unser bisheriger Piraten-Stadtrat TomCoal (https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tom_coal; https://twitter.com/Tom_coal) aus gesundheitlichen Gründen sein Stadtratsmandat niederlegen. Dafür rückt Lilly (https://twitter.com/PoLILYtik) in den Stadtrat nach. Tom wird den Piraten aber weiterhin als neuer Schatzmeister des KV erhalten bleiben. Wir danken TomCoal sehr für seine bisherige erfolgreiche Arbeit und wünschen ihm vor allem gesundheitlich alles Gute. Lilly wünschen wir einen guten Start und eine gelungene Fortsetzung der erfolgreichen Stadtratsarbeit von TomCoal mit eigenen Schwerpunkten.

4.

In Dresden steht am 12.06.2022 die Wahl eines/r neuen Oberbürgermeisters/in an, für die wir unseren eigenen Kandidaten Martin Schulte-Wissermann ins Rennen schicken (https://www.piraten-dresden.de/oberbuergermeister/). Nachdem die Zulassungshürden von uns – im Gegensatz zum Amtsinhaber Dirk Hilbert (FDP) – problemlos gemeistert wurden, beginnt in diesen Tagen die heiße Phase des Wahlkampfes. Wer Lust hat, die Dresdner Piraten dabei zu unterstützen, ist immer gern willkommen.

Vielleicht habt Ihr es mitbekommen: Der derzeitige Amtsinhaber hat sich bei seiner Aufstellung 2 fatale formelle Fehler geleistet, die uns veranlasst haben, eine Beschwerde gegen seine Zulassung zur Wahl einzulegen. Die wurde mittlerweile von der Landesdirektion zwar zurückgewiesen, als der politischen Transparenz verpflichtete Partei überlegen wir aber aktuell, ob wir weiter gegen diese Zulassung vorgehen sollten (https://pieschen-aktuell.de/2022/landesdirektion-hilbert-kann-zur-ob-wahl-antreten-fehler-nicht-wesentlich/).

5.

Ich weiß nicht, ob Ihr es registriert habt: ebenfalls am 11.- 12.06.2022 findet der Bundesparteitag der Piratenpartei in Bad Homburg vor der Höhe (nördlich von Frankfurt/Main) statt (https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2022.1).

Die Einladung dazu erfolgte durch den Bundesvorstand am letzten Tag der notwendigen 8-Wochen-Frist nur durch Veröffentlichung auf der Website www.piratenpartei.de. Unsere Satzung lässt das zu. Allerdings hält der Landesvorstand diese Form der Einladung nicht für zulässig, denn – ehrlich: Wer von uns schaut schon regelmäßig auf der Piraten-Website nach? Wir haben deswegen eine Beschwerde gegen diese Entscheidung beim Bundesschiedsgericht eingereicht. Eine Entscheidung darüber liegt noch nicht vor.

6.

Apropos Schiedsgericht: Unsere Bundessatzung sieht vor, dass gleichrangig zu einem Landesschiedsgericht ein sogenanntes Schiedsgericht der Länder eingerichtet wurde. Das funktionierte bisher auch prima, sodass wir als Landesverband aktuell kein Schiedsgericht gewählt hatten, sondern nur Mitglieder in das SGdL entsenden mussten.

Allerdings hat das Bundesschiedsgericht mit einem Beschluss vom Sommer 2021 festgestellt, dass dieses SGdL angeblich rechtlich nicht zulässig sei, sodass es nicht mehr aktiv ist. Der Bundesvorstand und das Justiziariat des Bundesvorstandes überlegen, wie wir jetzt mit dieser Situation umgehen können und welche Satzungsänderungen notwendig oder zweckmäßig sind.

Jedenfalls werden wir aber auch als LV Sachsen wieder ein eigenes Schiedsgericht schaffen müssen. Wenn Ihr Interesse an dieser nicht sehr zeitraubenden Arbeit habt, bitten wir Euch dringend, Euch beim LaVo zu melden. Juristische Grundkenntnisse sind dafür keine Voraussetzung, aber natürlich von Vorteil.

7.

Und noch einmal zum Bundesparteitag:

Es stehen in diesem Jahr wieder Vorstandswahlen an.

Aus dem aktuellen Vorstand waren innerhalb dieses Jahres 3 Vorstände zurückgetreten. Die Gründe dafür haben zwei davon ausführlich dargelegt:

https://gist.githubusercontent.com/alios/c44d50e2591616c8120a581f5ce5c475/raw/83ce58e0249ed8ff4a8429faee30c3062e5624b1/gistfile1.txt
https://flaschenpost.piratenpartei.de/2021/12/03/erklaerung-zum-ruecktritt/

Noch haben nur wenige Piraten ihre Kandidatur für den neuen Bundesvorstand veröffentlicht. Wir bitten Euch aber, am BPT teilzunehmen, wenn Euch das zeitlich möglich ist. Informiert Euch bitte vorher auf https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2022.1/Kandidatur über die Kandidierenden und bildet Euch eine Meinung, wem Ihr die Führung unserer Partei und deren Entwicklung für das nächste Jahr anvertrauen wollt. Solltet ihr aus finanziellen Gründen Probleme mit einer Reise zum BPT haben, wendet Euch bitte vertrauensvoll an uns unter vorstand@piraten-sachsen.de. Es wird einen Solidartopf geben, der jedem eine Teilnahme an diesem wichtigsten Willensbildungsorgan unserer Partei ermöglicht.

Zum Abschluss noch ein Hinweis:

Wir würden uns sehr freuen, wenn Du Dich aktiv in unsere Arbeit einbringst, egal, wo Du wohnst. Eine kleine Übersicht über unsere Kommunikationskanäle findest Du in unserem neuen Onboarding-Text unter https://piraten-sachsen.de/?page_id=20068098.

Piratenpartei Sachsen
Rothenburger Str. 7
01099 Dresden

info@piraten-sachsen.de

https://www.piraten-sachsen.de

Die Piratenpartei Sachsen wird vertreten vom Vorsitzenden Steve König

* Umgezogen? Sag uns Bescheid, Info unter https://wiki.piratenpartei.de/Umzug
* Neuen Mitgliedsausweis? Kannst du haben: https://wiki.piratenpartei.de/Mitgliedsausweis
* Mitgliedsbeitrag noch unbezahlt? Alle Optionen unter https://mitglieder.piratenpartei.de/mitgliedsbeitrag-bezahlen
* Noch mehr Fragen? Wir haben ne Sammlung: https://wiki.piratenpartei.de/FAQ

Leider sind mit dem Absturz der Mitgliederverwaltung auch die Einstellungen zum Empfang des Newsletters verloren gegangen. Wenn Ihr also diesen Newsletter künftig nicht mehr erhalten wollt, genügt eine kurze Nachricht an jens.haensch@piraten-sachsen.de