Aktuelle Top-Themen Allgemein Datenschutz Landesverband Positionen / Kommentare Überwachung Uncategorized
Mehr Überwachung durch Anpassungen im Polizeivollzugsdienstgesetz
Orange Kameras, CC BY-SA 4.0 Piraten Sachsen
Letzte Beiträge
Wenn Jugendliche erwachsen sind, geht kein geheimnisvoller Vorhang auf! (März 8, 2010)
Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag steht ganz kurz vor seiner Verabschiedung. Ein Staatsvertrag der – wie leider viel zu oft in den letzten Jahren – von…
Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen das Grundgesetz (März 2, 2010)
Holt mal eine halbe Sektflasche aus dem Keller! Der erste Senat des Bundesverfassungsgericht hat gesprochen: Eine sechsmonatige, vorsorglich anlasslose Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten durch…
Heute im Angebot… (Februar 28, 2010)
Liebe Eltern, sie haben eine Kindergeburstagsfeier und wissen nicht wie Sie den Scharen Herr werden können? Wie wäre es denn mit einem Clown?…
Vorstandssitzung 22. Februar (Februar 23, 2010)
Ahoi Piraten, diesmal unüblich am Montag Abend gab es wieder eine Vorstandstelefonkonferenz. Eingerahmt von über 10 Gästen haben wir zwei Stunden per Telefon…
Mahnwache gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Februar 22, 2010)
Ahoi Piraten und Freibeuter, wir werden morgen und übermorgen (23. Februar und 24. Februar) in Dresden gegen die umstrittene Neufassung des JMStV demonstrieren.…
Karnevalsscherz, Kalkül oder was? (Februar 17, 2010)
Heute hat Bundespräsident Köhler das „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ unterzeichnet. Update: Das Video der Anhörung vor dem Petitionsausschuss kann hier…
Erlebnisbericht Torsten Fehre vom 13. Februar 2010 (Februar 16, 2010)
Vorbemerkung: Die Uhrzeiten sind zum Teil subjektiv aus dem Gedächtnis „geraten“ worden und stimmen nicht unbedingt mit den tatsächlichen Zeitpunkten überein. Morgens, 8.50…
Persönlicher Erfahrungsbericht von Metterson über den 13. Februar 2010 in Dresden (Februar 16, 2010)
Als Erstes: Ziel war es ja die Demo der Nazis zu verhindern und dies ist gelungen! Vielen Dank an die tausenden Mitblockierer, die…
SWIFT-Abkommen abgelehnt (Februar 12, 2010)
Ahoi Piraten und Freibeuter auf den Meeren, wir können heute mal einen kleinen Sieg verbuchen! Das EU-Parlament hat das SWIFT-Abkommen abgelehnt. Nachdem es…
Marina Kassel – Bundesweite Vernetzung der Piratenpartei (Februar 11, 2010)
Am kommenden Wochenende, vom 12. bis 14. Februar, versammeln sich Piraten aus ganz Deutschland bei der „Marina Kassel“. Dieses Treffen dient der Vernetzung…