Piraten Sachsen

Die Piratenpartei in Sachsen

Aktuelle Artikel

Einmal scharf rechts bitte

Die AfD Mitglieder wählen einen noch radikaleren rechten politischen Kurs und wählen Frauke Petry zur Vorsitzenden Zwei Tage nach der Abwahl des Gründers Bernd Lucke steht die Alternative für Deutschland nun auf direktem Wege dem sächsischen Vorbild unter Frauke Petry auch bundesweit zu folgen. N...
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Panoramafreiheit? Was geht mich das an?

Seit einigen Tagen schwirrt ein neues Fachwort durch das Internet: Panoramafreiheit. Die Wikipedia ruft ihre Autoren dazu auf, eine Erklärung zu unterzeichnen und auf einer großen Kampagnenseite haben bereits mehr als 75.000 Menschen unterschrieben die Panoramafreiheit in Europa zu erhalten. ...
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Und wieder mal brennt eine Flüchtlingsunterkunft, und wieder mal schweigt das Innenministerium, und wieder mal sind wir – na wo wohl: In Sachsen.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag ereignete sich in der Stadt Meißen, nahe Dresden, ein Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Ein rechtsradikaler Hintergrund ist aufgrund der am selben Abend stattfindeten Demonstration der 'Initiative Heimatschutz' mehr als wahrscheinlich. Am Sonntag ...
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Zum Weltdrogentag: PIRATEN fordern neuen Ansatz in der Drogenpolitik

Am heutigen Weltdrogentag möchten wir der bereits in der Benennung des Tages als »International Day against Drug Abuse and Illicit Trafficking« angelegten Bewertung unsere eigene entgegenstellen: Ja, wir müssen den Drogenmissbrauch und den illegalen Verkehr mit Drogen bekämpfen – indem wir die M...
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Beschwört Innenminister Ulbig das nächste Rostock Lichtenhagen in Sachsen?

Das sächsische Innenministerium schrammte in den letzten Tagen zum wiederholten Mal nur knapp an einer Katastrophe im anhaltenden Konflikt zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Freital vorbei. In der Asylaufnahmeeinrichtung im 'Hotel' Leonardo sollen kurzfristig 280 Menschen aus der Ers...
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Echte Polizeiarbeit statt teurer Überwachungssysteme

Kameras verhindern keine Straftaten Ob in Straßenbahnen, Industriegebieten, bei Demonstrationen oder Fußballspielen. Mobile und fest installierte Überwachungskameras finden sich im täglichen Alltag in Sachsen immer häufiger. Sich unbeobachtet im öffentlichen Raum zu bewegen, ist de facto kaum ...
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Trotz polizeilicher Repressionen – #vogelfutter wieder verfügbar

Repressionen gegen die Piratenpartei gehen weiter Nach Durchsuchung in der Chemnitzer Geschäftstelle nun auch Stadtrat Rotter vorgeladen Als wäre es nicht genug gewesen, die Geschäftsstelle der Piratenpartei in Chemnitz zu durchsuchen, um 2 Kilogramm Vogelfutter sowie 15.000 scheinbar hochgefähr...
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Ist das noch Demokratie?

Unser Kommentar zum SPD Parteikonvent am 20.06. Als Landesvorsitzender einer Partei, bei der gefühlt 110% aller Entscheidungen basisdemokratisch getroffen werden, kenne ich die Probleme, die entstehen, wenn man immer die Mehrheitsmeinung berücksichtigen muss. Taktische Kompromisse werden so sehr ...
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Schluss mit der “Ulbischen” Konzeptlosigkeit

Unser Kommentar zum heutigen Weltflüchtlingstag Wenn die Antragsbearbeitung beim Bund liegt, die Verteilung beim Land, die Versorgung aber bei den Landkreisen, die diese dann wieder auf die Kommunen weiterdelegiert - richtig, dann sind sie in Deutschland. Traurigerweise geht es im beschriebenen F...
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PIRATEN auf der Cannabis XXL in München

Nach über 11 Jahren findet in Deutschland erstmals wieder eine Hanfmesse statt. Vom 10. bis 12. Juli werden in der Zenithallte Nord in München [1] unter dem Namen Cannabis XXL [2] die Tore für alle Interessierten geöffnet werden. Neben Podiumsdiskussionen wird es auf der Messe ein breites Angebot vo...
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