Piraten Sachsen

Die Piratenpartei in Sachsen

Aktuelle Artikel

Die Basis lebt!

Piratenpartei unterstützt SPD-Mitgliederbegehren, um die Vorratsdatenspeicherung doch noch zu verhindern Vor einigen Wochen kam vom Parteikonvent die, für viele Mitglieder der SPD erschreckende, Botschaft: eine Mehrheit sprach sich dort für eine Wieder-Einführung der Vorratsdatenspeicherung aus. ...
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Trendwende in der Innenpolitik?

sächsische CDU scheint bei politischer Bewertung rechtsradikaler Angriffe auf Flüchtlinge einzulenken "Es muss leider schon sehr viel passieren in Sachsen, bevor nun auch endlich die CDU erwacht und die Realitäten anerkennt", erklärt Marcel Ritschel, Generalsekretär der Piratenpartei Sachsen. ...
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Was wollen die mit der Vorratsdatenspeicherung?

Sächsisches Innenministerium ist bei der Suche nach menschenverachtenden Facebookseiten aus Sachsen angeblich auf Hilfe angewiesen Man muss in den Sphären des World Wide Web nicht lange suchen: Sie nennen sich Heimatschutz Meißen, Nein zum Heim oder schlichtweg Pegida, Cegida und Legida. Präsenze...
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Die Auswirkungen einer fehlgeleiteten Asylpolitik – Freital und die Folgen

In Freital zeigen sich derzeit die Auswirkungen der fehlgeleiteten Asylpolitik der regierenden Parteien, besonders der CDU, die seit 25 Jahren in Sachsen an der Macht ist und mit ihrer Politik die aktuelle Situation befördert hat. Am Ort wohnende und angereiste Nazis starren auf ihren nationalen Tel...
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Einmal scharf rechts bitte

Die AfD Mitglieder wählen einen noch radikaleren rechten politischen Kurs und wählen Frauke Petry zur Vorsitzenden Zwei Tage nach der Abwahl des Gründers Bernd Lucke steht die Alternative für Deutschland nun auf direktem Wege dem sächsischen Vorbild unter Frauke Petry auch bundesweit zu folgen. N...
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Panoramafreiheit? Was geht mich das an?

Seit einigen Tagen schwirrt ein neues Fachwort durch das Internet: Panoramafreiheit. Die Wikipedia ruft ihre Autoren dazu auf, eine Erklärung zu unterzeichnen und auf einer großen Kampagnenseite haben bereits mehr als 75.000 Menschen unterschrieben die Panoramafreiheit in Europa zu erhalten. ...
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Und wieder mal brennt eine Flüchtlingsunterkunft, und wieder mal schweigt das Innenministerium, und wieder mal sind wir – na wo wohl: In Sachsen.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag ereignete sich in der Stadt Meißen, nahe Dresden, ein Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Ein rechtsradikaler Hintergrund ist aufgrund der am selben Abend stattfindeten Demonstration der 'Initiative Heimatschutz' mehr als wahrscheinlich. Am Sonntag ...
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Zum Weltdrogentag: PIRATEN fordern neuen Ansatz in der Drogenpolitik

Am heutigen Weltdrogentag möchten wir der bereits in der Benennung des Tages als »International Day against Drug Abuse and Illicit Trafficking« angelegten Bewertung unsere eigene entgegenstellen: Ja, wir müssen den Drogenmissbrauch und den illegalen Verkehr mit Drogen bekämpfen – indem wir die M...
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Beschwört Innenminister Ulbig das nächste Rostock Lichtenhagen in Sachsen?

Das sächsische Innenministerium schrammte in den letzten Tagen zum wiederholten Mal nur knapp an einer Katastrophe im anhaltenden Konflikt zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Freital vorbei. In der Asylaufnahmeeinrichtung im 'Hotel' Leonardo sollen kurzfristig 280 Menschen aus der Ers...
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Echte Polizeiarbeit statt teurer Überwachungssysteme

Kameras verhindern keine Straftaten Ob in Straßenbahnen, Industriegebieten, bei Demonstrationen oder Fußballspielen. Mobile und fest installierte Überwachungskameras finden sich im täglichen Alltag in Sachsen immer häufiger. Sich unbeobachtet im öffentlichen Raum zu bewegen, ist de facto kaum ...
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