Die Basis lebt! (August 2, 2015)
Piratenpartei unterstützt SPD-Mitgliederbegehren, um die Vorratsdatenspeicherung doch noch zu verhindern Vor einigen Wochen kam vom Parteikonvent die, für viele Mitglieder der SPD erschreckende,…
Kategorie: Allgemein
Trendwende in der Innenpolitik? (Juli 29, 2015)
sächsische CDU scheint bei politischer Bewertung rechtsradikaler Angriffe auf Flüchtlinge einzulenken „Es muss leider schon sehr viel passieren in Sachsen, bevor nun auch…
Was wollen die mit der Vorratsdatenspeicherung? (Juli 26, 2015)
Sächsisches Innenministerium ist bei der Suche nach menschenverachtenden Facebookseiten aus Sachsen angeblich auf Hilfe angewiesen Man muss in den Sphären des World Wide…
Die Auswirkungen einer fehlgeleiteten Asylpolitik – Freital und die Folgen (Juli 14, 2015)
In Freital zeigen sich derzeit die Auswirkungen der fehlgeleiteten Asylpolitik der regierenden Parteien, besonders der CDU, die seit 25 Jahren in Sachsen an…
Einmal scharf rechts bitte (Juli 6, 2015)
Die AfD Mitglieder wählen einen noch radikaleren rechten politischen Kurs und wählen Frauke Petry zur Vorsitzenden Zwei Tage nach der Abwahl des Gründers…
Panoramafreiheit? Was geht mich das an? (Juli 2, 2015)
Seit einigen Tagen schwirrt ein neues Fachwort durch das Internet: Panoramafreiheit. Die Wikipedia ruft ihre Autoren dazu auf, eine Erklärung zu unterzeichnen und…
Und wieder mal brennt eine Flüchtlingsunterkunft, und wieder mal schweigt das Innenministerium, und wieder mal sind wir – na wo wohl: In Sachsen. (Juni 28, 2015)
In der Nacht von Samstag auf Sonntag ereignete sich in der Stadt Meißen, nahe Dresden, ein Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Ein rechtsradikaler…
Zum Weltdrogentag: PIRATEN fordern neuen Ansatz in der Drogenpolitik (Juni 26, 2015)
Am heutigen Weltdrogentag möchten wir der bereits in der Benennung des Tages als »International Day against Drug Abuse and Illicit Trafficking« angelegten Bewertung…
Beschwört Innenminister Ulbig das nächste Rostock Lichtenhagen in Sachsen? (Juni 25, 2015)
Das sächsische Innenministerium schrammte in den letzten Tagen zum wiederholten Mal nur knapp an einer Katastrophe im anhaltenden Konflikt zur Unterbringung von Flüchtlingen…
Echte Polizeiarbeit statt teurer Überwachungssysteme (Juni 24, 2015)
Kameras verhindern keine Straftaten Ob in Straßenbahnen, Industriegebieten, bei Demonstrationen oder Fußballspielen. Mobile und fest installierte Überwachungskameras finden sich im täglichen Alltag in…