Piratenpartei Sachsen: Polizei stellt Computer und Vogelfutter sicher (Juni 3, 2015)
Am 3. Juni 2015 wurden im Rahmen einer Durchsuchung in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Chemnitz zwei Kilogramm handelsübliches Vogelfutter, 15 000 Flyer zum…
Kategorie: Positionen / Kommentare
Stellungnahme der PIRATEN Sachsen zum Entwurf eines Medienstaatsvertrages mit dem MDR (Mai 3, 2015)
Parteipolitische Einflussnahme auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten minimieren Die PIRATEN Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen lehnen eine parteipolitische Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab. Laut Verfassung soll dieser…
Zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz: Dem Faschismus immer und überall entgegentreten (Januar 26, 2015)
Zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erklärt Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei: »Die Piratenpartei gedenkt aller Opfer des Nationalsozialismus. Wir erinnern uns…
Bürgerbegehren gegen den Zuschuss zum Katholikentag (Dezember 11, 2014)
Aktion (K)Eine Million geht in den Endspurt Das Bürgerbegehren „(K)Eine Million“, welches sich mit der Finanzierung des Katholikentages 2016 durch die Stadt Leipzig…
Tag der Menschenrechte (Dezember 10, 2014)
Heute wird der 66. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen gefeiert. Diese Vereinbarung war die erste, die eine interkontinentale Garantie…
Korruption wirksam bekämpfen anstatt sich hinter Paragraphen zu verstecken! (Dezember 9, 2014)
Welt-Anti-Korruptions-Tag Heute vor 11 Jahren verfassten die Vereinten Nationen ein Abkommen gegen Korruption. Noch vor wenigen Monaten gehörte Deutschland in eine Reihe mit…
Aufruf zum Sternlauf “Dresden für alle” (Dezember 7, 2014)
Am Montag wollen wir in einem Sternlauf, der in einer großen Kundgebung am Rathausplatz am Denkmal der „Trümmerfrau“ endet, zeigen, dass wir für…
Ein guter Tag für die Demokratie (Dezember 5, 2014)
Rot-Rot-Grün wählt Ministerpräsidenten in Thüringen Nach nur 40 Minuten und zwei Wahlgängen war es geschafft: Bodo Ramelow wurde als erster Linker zum Ministerpräsidenten…
Widerstand gegen TTIP überschreitet die Millionenmarke (Dezember 4, 2014)
Noch bevor die Stunde Mitternacht schlug, unterzeichnete der 1.000.000. Europäer am 03.12.2014 die Initative gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und half dem…
TTIP – Monokultur statt kultureller Vielfalt (November 18, 2014)
Der selbstorganisierten Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA fehlen noch Unterschriften. Hier kannst auch du unterschreiben. Bruno Kramm, Vorsitzender des Landesverbandes Berlin…