Panoramafreiheit? Was geht mich das an? (Juli 2, 2015)
Seit einigen Tagen schwirrt ein neues Fachwort durch das Internet: Panoramafreiheit. Die Wikipedia ruft ihre Autoren dazu auf, eine Erklärung zu unterzeichnen und…
Kategorie: Positionen / Kommentare
Und wieder mal brennt eine Flüchtlingsunterkunft, und wieder mal schweigt das Innenministerium, und wieder mal sind wir – na wo wohl: In Sachsen. (Juni 28, 2015)
In der Nacht von Samstag auf Sonntag ereignete sich in der Stadt Meißen, nahe Dresden, ein Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Ein rechtsradikaler…
Ist das noch Demokratie? (Juni 21, 2015)
Unser Kommentar zum SPD Parteikonvent am 20.06. Als Landesvorsitzender einer Partei, bei der gefühlt 110% aller Entscheidungen basisdemokratisch getroffen werden, kenne ich die…
Vernünftige Drogenpolitik statt paranoider Strafverfolgung (Juni 10, 2015)
Portugal beweist, dass es auch anders geht 25g Mariuhana darf ein Portugiese bei sich tragen – aber auch ein Gramm Ecstasy oder zwei…
CSD 2015. Akzeptanz geht nur, wenn wir alle aufeinander zugehen. Jeden Tag aufs Neue (Juni 4, 2015)
Am Pfingstwochenende begann die Christopher Street Day Saison mit Demoumzügen und Straßenfesten in vielen deutschen Städten. Sie läuft noch bis Anfang September. Die…
Piratenpartei Sachsen: Polizei stellt Computer und Vogelfutter sicher (Juni 3, 2015)
Am 3. Juni 2015 wurden im Rahmen einer Durchsuchung in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Chemnitz zwei Kilogramm handelsübliches Vogelfutter, 15 000 Flyer zum…
Stellungnahme der PIRATEN Sachsen zum Entwurf eines Medienstaatsvertrages mit dem MDR (Mai 3, 2015)
Parteipolitische Einflussnahme auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten minimieren Die PIRATEN Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen lehnen eine parteipolitische Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab. Laut Verfassung soll dieser…
Zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz: Dem Faschismus immer und überall entgegentreten (Januar 26, 2015)
Zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erklärt Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei: »Die Piratenpartei gedenkt aller Opfer des Nationalsozialismus. Wir erinnern uns…
Bürgerbegehren gegen den Zuschuss zum Katholikentag (Dezember 11, 2014)
Aktion (K)Eine Million geht in den Endspurt Das Bürgerbegehren „(K)Eine Million“, welches sich mit der Finanzierung des Katholikentages 2016 durch die Stadt Leipzig…
Tag der Menschenrechte (Dezember 10, 2014)
Heute wird der 66. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen gefeiert. Diese Vereinbarung war die erste, die eine interkontinentale Garantie…