Letzte Beiträge
Und wieder mal brennt eine Flüchtlingsunterkunft, und wieder mal schweigt das Innenministerium, und wieder mal sind wir – na wo wohl: In Sachsen. (Juni 28, 2015)
In der Nacht von Samstag auf Sonntag ereignete sich in der Stadt Meißen, nahe Dresden, ein Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Ein rechtsradikaler…
Zum Weltdrogentag: PIRATEN fordern neuen Ansatz in der Drogenpolitik (Juni 26, 2015)
Am heutigen Weltdrogentag möchten wir der bereits in der Benennung des Tages als »International Day against Drug Abuse and Illicit Trafficking« angelegten Bewertung…
Beschwört Innenminister Ulbig das nächste Rostock Lichtenhagen in Sachsen? (Juni 25, 2015)
Das sächsische Innenministerium schrammte in den letzten Tagen zum wiederholten Mal nur knapp an einer Katastrophe im anhaltenden Konflikt zur Unterbringung von Flüchtlingen…
Echte Polizeiarbeit statt teurer Überwachungssysteme (Juni 24, 2015)
Kameras verhindern keine Straftaten Ob in Straßenbahnen, Industriegebieten, bei Demonstrationen oder Fußballspielen. Mobile und fest installierte Überwachungskameras finden sich im täglichen Alltag in…
Trotz polizeilicher Repressionen – #vogelfutter wieder verfügbar (Juni 23, 2015)
Repressionen gegen die Piratenpartei gehen weiter Nach Durchsuchung in der Chemnitzer Geschäftstelle nun auch Stadtrat Rotter vorgeladen Als wäre es nicht genug gewesen,…
Ist das noch Demokratie? (Juni 21, 2015)
Unser Kommentar zum SPD Parteikonvent am 20.06. Als Landesvorsitzender einer Partei, bei der gefühlt 110% aller Entscheidungen basisdemokratisch getroffen werden, kenne ich die…
Schluss mit der „Ulbischen“ Konzeptlosigkeit (Juni 20, 2015)
Unser Kommentar zum heutigen Weltflüchtlingstag Wenn die Antragsbearbeitung beim Bund liegt, die Verteilung beim Land, die Versorgung aber bei den Landkreisen, die diese…
Vernünftige Drogenpolitik statt paranoider Strafverfolgung (Juni 10, 2015)
Portugal beweist, dass es auch anders geht 25g Mariuhana darf ein Portugiese bei sich tragen – aber auch ein Gramm Ecstasy oder zwei…
Stell dir vor es ist Wahl… (Juni 9, 2015)
Unser Kommentar zu den gestrigen Bürgermeister- und Landratswahlen in Sachsen von Michael Bauschke, Vorsitzender der Piratenpartei Sachsen Gestern fanden in 223 Gemeinden in…
Zukunft der Arbeit (Juni 6, 2015)
Am 04.06. trafen sich Vertreter von Bundesregierung, Gewerkschaften und Industrie auf Schloß Meseberg zum 6. Zukunftsgespräch. Ein wichtiges Thema war, dass nach Angaben…