Letzte Beiträge
Echte Polizeiarbeit statt teurer Überwachungssysteme (Juni 24, 2015)
Kameras verhindern keine Straftaten Ob in Straßenbahnen, Industriegebieten, bei Demonstrationen oder Fußballspielen. Mobile und fest installierte Überwachungskameras finden sich im täglichen Alltag in…
Trotz polizeilicher Repressionen – #vogelfutter wieder verfügbar (Juni 23, 2015)
Repressionen gegen die Piratenpartei gehen weiter Nach Durchsuchung in der Chemnitzer Geschäftstelle nun auch Stadtrat Rotter vorgeladen Als wäre es nicht genug gewesen,…
Ist das noch Demokratie? (Juni 21, 2015)
Unser Kommentar zum SPD Parteikonvent am 20.06. Als Landesvorsitzender einer Partei, bei der gefühlt 110% aller Entscheidungen basisdemokratisch getroffen werden, kenne ich die…
Schluss mit der „Ulbischen“ Konzeptlosigkeit (Juni 20, 2015)
Unser Kommentar zum heutigen Weltflüchtlingstag Wenn die Antragsbearbeitung beim Bund liegt, die Verteilung beim Land, die Versorgung aber bei den Landkreisen, die diese…
Vernünftige Drogenpolitik statt paranoider Strafverfolgung (Juni 10, 2015)
Portugal beweist, dass es auch anders geht 25g Mariuhana darf ein Portugiese bei sich tragen – aber auch ein Gramm Ecstasy oder zwei…
Stell dir vor es ist Wahl… (Juni 9, 2015)
Unser Kommentar zu den gestrigen Bürgermeister- und Landratswahlen in Sachsen von Michael Bauschke, Vorsitzender der Piratenpartei Sachsen Gestern fanden in 223 Gemeinden in…
Zukunft der Arbeit (Juni 6, 2015)
Am 04.06. trafen sich Vertreter von Bundesregierung, Gewerkschaften und Industrie auf Schloß Meseberg zum 6. Zukunftsgespräch. Ein wichtiges Thema war, dass nach Angaben…
Offener Brief zur Beschlagnahmung von Vogelfutter in unserer Geschätsstelle in Chemnitz (Juni 5, 2015)
Sehr geehrte Staatsanwaltschaft und Strafverfolgungsbehörden, sehr geehrter Herr Ulbig, die Hausdurchsuchung in der Geschäftsstelle der Piraten Chemnitz am vergangenen Mittwoch sehen wir als…
CSD 2015. Akzeptanz geht nur, wenn wir alle aufeinander zugehen. Jeden Tag aufs Neue (Juni 4, 2015)
Am Pfingstwochenende begann die Christopher Street Day Saison mit Demoumzügen und Straßenfesten in vielen deutschen Städten. Sie läuft noch bis Anfang September. Die…
Piratenpartei Sachsen: Polizei stellt Computer und Vogelfutter sicher (Juni 3, 2015)
Am 3. Juni 2015 wurden im Rahmen einer Durchsuchung in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Chemnitz zwei Kilogramm handelsübliches Vogelfutter, 15 000 Flyer zum…