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Plakatiernacht: Pöbeleien und rechtsextremes Grafitto an unserer Geschäftsstelle

Unser Fenster mit dem Symbol der Identitätren Bewegung darauf geschmiert. Im Hintergrund ein Ausschnitt eines unserer Wahlplakate.
Das Logo der Identitären Bewegung auf unsere Scheibe in der Landesgeschäftsstelle

Am Samstag, den 27.07., startete in Dresden die Plakatierzeit für die Landtagswahl. Kurz nach Mitternacht wurde ein Plakatierteam der PIRATEN Dresden in der Altstadt von Menschen der Elblandrevolte bepöbelt und bedroht. Noch in der gleichen Nacht wurde ein rechtsextremes Grafitto an der Scheibe unserer Geschäftsstelle in der Dresdner Neustadt hinterlassen. Es handelt sich dabei um ein „Lambda“-Symbol, Erkennungszeichen der rechtsextremen Identitären Bewegung. Wir erstatteten Strafanzeige, der Staatsschutz ermittelt. Sachdienliche Hinweise aus der Nacht vom 26.-27. Juli können den Piraten Dresden gemeldet werden.

Manuel Wolf, Kandidat für die Landtagswahl, war bei der bedrohlichen Situation in der Altstadt dabei: „Die Personen konnten wir, u.a. auch durch auffällige Gesichtstattoos, der Elblandrevolte zuordnen. Einer aus der Gruppe hatte sich unserem Lastenrad und den Plakaten genähert. Nachdem wir ihn baten, Abstand zu halten, tat er dies zwar, allerdings pöbelte er lautstark, er würde sich unsere Gesichter merken und unsere Plakate würden dort nicht lang hängen. Ich ging auf die Gruppe zu, um die Lage zu deeskalieren, was mir auch gelang. Jeder ging seines Weges. Trotzdem sind wir uns bewusst, dass wir Glück hatten – und dass die Bedrohungen von rechts außen real und inzwischen Alltag sind.“

Tigo Stolzenberger, Politischer Geschäftsführer bei uns PIRATEN Sachsen, kommentiert die Schmiererei an der Landesgeschäftsstelle: „Wir PIRATEN sehen Straßenkunst an sich ja nicht als Verbrechen an, rechtsextreme Propaganda aber schon. Das ist keine Kunst. Dieses Symbol ist ein klares Erkennungszeichen aus der rechtsextremen Szene und ein Einschüchterungsversuch auf uns. Wir lassen uns aber nicht einschüchtern und bringen weiterhin unsere politischen Ideen unter die Menschen. Das Graffito bekommt man mit ein wenig Lösungsmittel einfach wieder weg, den Faschismus aber nicht so leicht. Das ist ein zäherer Kampf.“