Naziterror bekämpfen und aufklären, Bürgerrechte bewahren und ausbauen

Die Piratenpartei Sachsen warnt vor Ausweitung von Polizeibefugnissen anlässlich des Behördenversagens im Umgang mit der Mordserie der Gruppe “Nationalsozialistischer Untergrund”.

Die Piraten kritisieren, dass Behörden und Geheimdienste in den letzten Jahren immer weitreichendere Überwachungsbefugnisse erhielten, die generell alle Bürger unter Verdacht stellen, es aber nicht schafften, dreier einschlägig bekannter Straftäter habhaft zu werden.

“Die [...] weiterlesen

Pressemitteilung PIRATEN Sachsen über den Polizeieinsatz am 5. März 2011 in Chemnitz

Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland kritisiert den Polizeieinsatz zum 5. März 2011 in Chemnitz. Wie durch Augenzeugen berichtet, wurde unter Einsatz von körperlicher Gewalt sowie durch Einschüchterung von Gegendemonstranten der Weg für die Naziroute entlang des Innenstadtrings von vielen demokratischen Protesten freigehalten. Die Folge waren mehrere verletzte Gegendemonstranten und ein reibungsloser [...] weiterlesen

Erfahrungsbericht über den 5. März in Chemnitz

Die für die Kreuzung Georgstraße / Mühlenstraße von der Piratenpartei KV Chemnitz angemeldete  Kundgebung wurde per Bescheid vom 4. März, 19:45 Uhr verlegt auf die Straße “Am Wall”. Wie sich herausstellte, wurden auch noch weitere Kundgebungen an diesen Ort verlegt, so vom Netzwerk für Demokratie und Courage (NDC offiziell: Courage-Werkstatt für demokratische [...] weiterlesen

Für Demokratie und Menschenrechte statt falschem Opferkult

Am 5. März jährt sich zum 66. Mal der Luftangriff der alliierten Streitkräfte auf die Stadt Chemnitz. Dieser Luftangriff war eine Folge der Bombardierung britischer und anderer Städte durch die deutschen Streitkräfte zu Beginn des Zweiten Weltkrieges.

Seit einigen Jahren versuchen faschistische Kräfte diesen Tag für die Verbreitung ihrer demokratiefeindlichen Ideologie zu missbrauchen. 

Carsten [...] weiterlesen

Erlebnisbericht Torsten Fehre vom 13. Februar 2010

Vorbemerkung: Die Uhrzeiten sind zum Teil subjektiv aus dem Gedächtnis “geraten” worden und stimmen nicht unbedingt mit den tatsächlichen Zeitpunkten überein.

Morgens, 8.50 Uhr: Bin leider etwas spät dran. Wollte eigentlich um 9.oo Uhr bei M. in der Neustadt sein. Gerade eben steige ich am Bahnhof Mitte in die 6 * ein. Erst mal [...] weiterlesen

Persönlicher Erfahrungsbericht von Metterson über den 13. Februar 2010 in Dresden

Als Erstes: Ziel war es ja die Demo der Nazis zu verhindern und dies ist gelungen! Vielen Dank an die tausenden Mitblockierer, die in der Kälte waren und es geschafft haben das die Nazis nicht einen Meter aus ihrem Aufmarschgelände entfliehen konnten!

Also wo soll ich anfangen?

Mach mit! Aktion: Couchpiraten

Am kommenden Wochenende findet in Dresden der wohl größte Nazi-Aufmarsch Europas nach 1945 statt. Gerechnet wird mit 6000-8000 Neonazis, die den Tag der Zerstörung Dresdens und das Gedenken der Menschen, die tatsächlich um die Toten trauern wollen, für Propagandazwecke und Geschichtsverdrehung missbrauchen werden.

Die Piratenpartei Sachsen hat bereits einen Aufruf zur Teilnahme an wie [...] weiterlesen

13.02.2010 in Dresden

Ahoi Piraten,

die Diskussion zur gemeinsamen Positionierung am 13. Februar schlägt seit mehreren Tagen und Wochen hohe Wellen an unser Schiff. Viele Piraten haben sich in ihre eigenen Kajüten verkrochen und harren aus, um den diskursfreudigsten Piraten an Deck die Meinungs- oder Deutungshoheit zu überlassen. Dabei kreisen die Fragen der Positionierung angeblich [...] weiterlesen

Was machen die Piraten am 13.Februar?

Das Gedenken an die Opfer des 13. Februar ist in Dresden jedes Jahr ein Politikum. Doch wofür steht man an diesem Tag? Und an welchen Veranstaltungen beteiligt man sich? Die Sächsischen Piraten werden sich mit diesen, nicht ganz einfachen Fragen in den nächsten Wochen beschäftigen. Sobald ein Konsens gefunden wurde, berichten wir an dieser [...] weiterlesen